Wahlen in Argentinien

Argentinien ist eine repräsentative Demokratie, in der Wahlen öffentliche Entscheidungsgewalt an gewählte Amtsträger übertragen. Die Verfassung und die Wahlvorschriften regeln die Stimmabgabe, während politische Parteien und Wahlbündnisse Kandidatinnen und Kandidaten aufstellen. Auf den verschiedenen Ebenen werden unterschiedliche Amtsträger gewählt. Bei nationalen Wahlen werden der Präsident und der Vizepräsident gewählt und Sitze im Nationalkongress neu besetzt. Provinzen, die Autonome Stadt Buenos Aires (CABA) sowie Gemeinden oder Kommunen wählen ihre eigenen Amtsträger nach den jeweils geltenden Regeln. Das Amt des Staatspräsidenten wird durch eine direkte Volkswahl bestimmt; eine zweite Runde, die als Stichwahl (balotaje) bezeichnet wird, ist möglich. Sie findet statt, wenn die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen für einen Sieg im ersten Wahlgang nicht erfüllt sind. Für Abgeordnetenkammer und Senat gelten unterschiedliche Systeme, weil sie unterschiedliche Gruppen vertreten. Abgeordnete vertreten grundsätzlich die Bevölkerung, während Senatorinnen und Senatoren die Provinzen und die Stadt Buenos Aires vertreten. Die Sitze im Parlament werden schrittweise und nicht alle gleichzeitig neu besetzt. Vor einer Wahl können Wahlberechtigte das Wählerverzeichnis (padrón electoral) einsehen. Es zeigt, ob eine Person registriert ist, und enthält normalerweise den zugewiesenen Wahlort, den Tisch und die Ordnungsnummer der Wählerin oder des Wählers. Am Wahltag legt die wählende Person den für die Wahl zugelassenen Identitätsnachweis bei den Tischverantwortlichen vor, erhält die Wahlunterlagen, kennzeichnet oder wählt unter den jeweils geltenden Regeln geheim eine Option und gibt die Stimme nach Anweisung ab. Anschließend wird die Teilnahme vermerkt und ein Nachweis über die Stimmabgabe ausgestellt. Gestaltung des Stimmzettels und Wahlverfahren können je nach Ebene und Wahl unterschiedlich sein. Argentinien hat traditionell bei vielen Wahlen Papierstimmzettel der Parteien verwendet, während manche Ebenen oder Wahlordnungen ein einheitliches Stimmzettelformat (boleta electoral) nutzen. Wahlberechtigte sollten die amtlichen Anweisungen für den jeweiligen Wahlgang befolgen. Die als gesetzlich geregelte Vorwahlen (PASO) bezeichneten Wahlen dienen dazu, Kandidaturen auszuwählen und nach den jeweils geltenden Regeln zu bestimmen, welche politischen Gruppen weiter antreten dürfen. Ihre Ausgestaltung kann durch Gesetze geändert werden. Deshalb sollten die amtlichen Anweisungen für jede Wahl maßgeblich sein, statt davon auszugehen, dass jeder Wahlgang nach demselben Verfahren abläuft. Nach Schließung der Wahllokale werden die Stimmen an jedem Wahltisch gezählt und die Ergebnisse für die spätere Zusammenführung und formelle Prüfung dokumentiert. Vertreterinnen und Vertreter der Parteien können den Vorgang beobachten, während die Wahlbehörden formelle Fragen klären und das endgültige Ergebnis bestätigen. Wahlen sind nur ein Teil demokratischer Beteiligung. Menschen können sich auch über politische Vorschläge informieren, Vertreterinnen und Vertreter kontaktieren, Parteien oder zivilgesellschaftlichen Organisationen beitreten, öffentliche Angelegenheiten beobachten und zwischen den Wahlen friedlich über Politik diskutieren.