Zusammenleben in Bhutan

Bhutan ist in 20 Distrikte gegliedert, die jeweils Dzongkhag heißen. Auf lokaler Ebene arbeiten die Distriktversammlung (Dzongkhag Tshogdu), die Unterdistriktversammlung (Gewog Tshogde) und die Gemeindeversammlung (Thromde Tshogde) mit gewählten Mitgliedern. Ein Unterdistrikt (Gewog) umfasst Dorfeinheiten; zu einer Dorfeinheit (Chiwog) gehören unter anderem der Vorsteher eines Gewog (Gup), sein Stellvertreter (Mangmi) und die örtliche Vertretung (Tshogpa), während eine Gemeinde (Thromde) von ihrem Vorsteher (Thrompon) geleitet wird. Distriktversammlungen treten mindestens zweimal im Jahr zusammen, Unterdistrikt- und Gemeindeversammlungen mindestens dreimal. Anliegen der Öffentlichkeit vor Ort können bei der zuständigen lokalen Verwaltung eingereicht werden. Bhutanische Staatsangehörige dürfen ab 18 Jahren wählen, wenn sie eine Citizenship Card besitzen und seit mindestens einem Jahr im Wahlkreis registriert sind. Die Gerichte stehen allen Personen offen; Nicht-Bhutanerinnen und Nicht-Bhutaner haben jedoch nicht dieselben politischen Rechte wie Staatsangehörige. Die Verfassung schützt bhutanische Staatsangehörige vor Diskriminierung aufgrund von Herkunft, Geschlecht, Sprache, Religion, Politik oder einem anderen Status. Sie garantiert unter anderem Meinungsfreiheit, Informationszugang, Religionsfreiheit sowie das Recht auf friedliche Versammlung und Vereinigung. Sie verpflichtet alle, Umwelt, Kultur und öffentliches Eigentum zu schützen, Unfall- und Katastrophenopfern zu helfen und gegen Gewalt oder Missbrauch vorzugehen. Informelle Bräuche können den Alltag prägen, haben aber keine eigenständige Gesetzeskraft. Der Buddhismus gilt als spirituelles Erbe Bhutans; zugleich schützt der Staat alle Religionen. Religiöse Einrichtungen und religiöse Persönlichkeiten bleiben politisch getrennt. Die Aufsichtsbehörde für religiöse Organisationen (Chhoedey Lhentshog) registriert religiöse Organisationen und soll den religiösen Frieden schützen; eine Registrierungsentscheidung soll höchstens sechs Monate dauern. Zu den religiösen Einrichtungen gehören der Mönchsorden (Dratshang), der Tempel (Lhakhang), die Religionsgemeinschaft (Goendey) und der Hindu-Tempel (Hindu Mandir). Eine Einbürgerung erfordert unter anderem mindestens 15 Jahre rechtmäßigen Aufenthalt, Kenntnisse der Dzongkha-Sprache, Kenntnisse der Kultur und Geschichte Bhutans sowie den Verzicht auf die bisherige Staatsangehörigkeit. Ein landesweit einheitlicher Zugang zur lokalen Teilhabe ist nicht belegt. Umwelt- und Verschmutzungsvorschriften gelten für öffentliche Räume und umfassen Lärm sowie visuelle und physische Verschmutzung. Nach den Vorschriften zur Abfallvermeidung und -bewirtschaftung organisiert die Gemeinde (Thromde) Mülltrennung, Sammlung, Verarbeitung, Transport und Entsorgung. Gemeinschaften, gewählte Thumis oder Tsogpas und die Königliche Polizei von Bhutan arbeiten dabei zusammen. Verstöße können der zuständigen lokalen Behörde (Local Authority) oder der Königlichen Polizei von Bhutan gemeldet werden. Die Zero Waste Hour ist eine einstündige Aufräumaktion am zweiten Tag jedes Monats. In Thimphu verwaltet die Abteilung für Stadtumwelt (City Environment Division) zusätzlich Abfall, Parks, Freiflächen, Nutzungsbuchungen und Community Waste Volunteers. Für die Nutzung aller öffentlichen Orte gibt es keine einheitlichen Regeln; örtliche Anforderungen und Verfahren können abweichen. Konflikte können zunächst durch eine Vereinbarung gelöst werden. Das Gesetz über alternative Streitbeilegung von 2013 erlaubt außerdem Verhandlungen und Schiedsverfahren über das unabhängige Zentrum für alternative Streitbeilegung (Bhutan ADR Centre). Die Regeln der lokalen Selbstverwaltungen gelten weiterhin für örtliche Streitigkeiten. Kosten und Dauer hängen vom Fall und vom gewählten Verfahren ab; eine landesweit einheitliche private Gebühr für Nachbarschaftsmediation ist nicht belegt. Bei Gewalt in einer häuslichen Beziehung erfasst das Gesetz zur Prävention häuslicher Gewalt körperliche, sexuelle, emotionale und wirtschaftliche Gewalt. Eine Meldung kann vom Opfer, einer Person, die Schutz sucht, der Betreuungsperson eines Minderjährigen, einer Schutz- oder Sozialarbeiterin beziehungsweise einem Schutz- oder Sozialarbeiter, einer Bildungseinrichtung oder von der Polizei aus eigener Initiative eingereicht werden. Sie kann mündlich, schriftlich oder über einen anderen Kommunikationsweg erfolgen und wird vertraulich behandelt. Unter bestimmten Voraussetzungen kann eine einstweilige Schutzanordnung ohne vorherige Anhörung erlassen werden; über den Antrag soll innerhalb von höchstens 15 Tagen entschieden werden, und eine Schutzanordnung kann bis zu neun Monate gültig sein. Die Königliche Polizei von Bhutan und die Gerichte setzen Schutzanordnungen durch. Die Nationale Kommission für Frauen und Kinder (National Commission for Women and Children, NCWC) bietet Rechts- und Schutzdienste an und kann Fälle an Polizei, Gerichte, lokale Verwaltungen oder zivilgesellschaftliche Organisationen weiterleiten. Bei akuter Gefahr ist die Königliche Polizei von Bhutan unter 113 erreichbar. Die aktuellen Angaben zur Frauen- und Kinder-Hotline 1098 sollten vor der Nutzung erneut geprüft werden, da offizielle Informationen nicht übereinstimmen. Zivilgesellschaftliche Organisationen und Organisationen mit Gemeinwohlauftrag ergänzen staatliche Dienste und können sozialen Zusammenhalt und das Bruttonationalglück fördern. Sie dürfen jedoch keine unmittelbaren Wahl- oder politischen Aktivitäten durchführen und keine Feindseligkeit aufgrund von Herkunft, Geschlecht, Sprache, Religion oder Region schüren. Die Behörde für zivilgesellschaftliche Organisationen (CSO Authority) entscheidet über Registrierungen innerhalb von höchstens sechs Monaten. Friends of Police ist ein freiwilliges Programm für gemeinschaftsorientierte Polizeiarbeit (Friends of Police), das erwachsenen Staatsangehörigen und in Bhutan lebenden Nicht-Bhutanerinnen und Nicht-Bhutanern offensteht; die Registrierung erfolgt online und die Einführung dauert einen Tag. Die Königliche Polizei von Bhutan entwickelt ebenfalls Strategien für gemeinschaftsorientierte Polizeiarbeit. Für das Zusammenleben in Mietwohnungen gelten nur die Teile des Mietgesetzes von 2015 und der Mietregeln und -vorschriften von 2021, die das Zusammenleben betreffen. Zu den Rechten von Mieterinnen und Mietern zählen Privatsphäre, ungestörte Nutzung, angemessener Wohnraum und Schutz vor unrechtmäßiger Kündigung. Sie müssen Abfälle ordnungsgemäß entsorgen und hygienisch leben. Mietstreitigkeiten sollen zunächst durch eine Vereinbarung gelöst werden; anschließend kann ein Streitbeilegungsausschuss auf Distrikt-, Gemeinde- oder Unterdistriktebene zuständig sein. Gegen eine Entscheidung kann innerhalb von zehn Arbeitstagen beim Königlichen Gericht Berufung eingelegt werden. Ein landesweit einheitlicher Zugang für Konflikte zwischen Mitbewohnerinnen und Mitbewohnern ist nicht belegt. Für digitale Konflikte und Missbrauch gelten unter anderem das Gesetz über Information, Kommunikation und Medien von 2018, die Nationale Cybersicherheitsstrategie 2024–2029 und das NDI-Gesetz von 2023. Diese Vorschriften betreffen Online-Privatsphäre, personenbezogene Daten, Kommunikation mit Kindern, obszöne Kommunikation, Cyberkriminalität, elektronische Transaktionen sowie die Kontrolle über digitale Zugangsdaten und Datenschutzverletzungen. Auch das nationale Team für die Reaktion auf Cybervorfälle (BtCIRT) nimmt Cybervorfälle anonym entgegen. Die Einheit für Cyberkriminalität der Königlichen Polizei von Bhutan bearbeitet unter anderem Betrug, Hacking und Identitätsdiebstahl. Für digitales Zusammenleben gibt es keinen eigenen Mediationsdienst; je nach Fall können BtCIRT, die Polizei, NCWC oder PEMA und der betreffende Dienstanbieter einbezogen werden. Allgemeine Gebühren für den Zugang zu lokalen Angeboten zum Zusammenleben sind nicht belegt. Gebühren, Fristen und Verfahren können bei Registrierungen, Mietverfahren, alternativer Streitbeilegung und lokalen Verwaltungsleistungen unterschiedlich sein.