Zusammenleben in Bolivien

Bolivien ist verfassungsrechtlich ein plurinationaler Staat. Neben Spanisch haben indigene Sprachen offiziellen Status; indigene Völker, interkulturelle Gemeinschaften und afrobolivianische Gemeinschaften haben anerkannte Organisationsformen und eigene Normen oder Verfahren innerhalb des Verfassungsrahmens. In Städten übernehmen Nachbarschaftsorganisationen wie Nachbarschaftsvereinigungen (juntas vecinales) und territoriale Basisorganisationen (Organizaciones Territoriales de Base, OTB) häufig Koordination, Interessenvertretung und Kontakte zur autonomen Gemeindeverwaltung. Auf dem Land handeln Gemeinschaften und indigene Organisationen nach eigenen Regeln und Entscheidungsverfahren. Die Praxis ist regional unterschiedlich und häufig informell, da kein einzelner nationaler Rahmen jede Nachbarschaft regelt. Die konkreten Regeln hängen von der kommunalen Gründungsordnung (Carta Orgánica), kommunalen Vorschriften, Satzungen von Vereinigungen oder gemeinschaftlichen Verfahren ab. Sie können Versammlungen, Veranstaltungen, Märkte, Lärm, die Nutzung öffentlicher Räume und die Zusammenarbeit mit Gemeinde oder Polizei betreffen. Genehmigungen, Gebühren, Fristen und zuständige Behörden unterscheiden sich daher je nach Gemeinde, Departamento, autonomem indigenem Gebiet und Anlass. Eine indigene Norm gilt nicht automatisch im ganzen Land und setzt verfassungsrechtliche Grenzen nicht außer Kraft. Das Gesetz gegen Rassismus und alle Formen der Diskriminierung schützt unter anderem vor Benachteiligung aufgrund von Herkunft, Kultur, Sprache, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung, Identität oder Behinderung. Je nach Umständen können bei einem diskriminierenden Vorfall eine zuständige Behörde, das Büro der Ombudsperson (Defensoría del Pueblo) oder die Staatsanwaltschaft (Ministerio Público) beteiligt sein. Sprachliche und kulturelle Vermittlung kann erforderlich sein, wenn staatliche Behörden, Nachbarschaftsorganisationen und Gemeinschaften unterschiedliche Sprachen oder Verfahren nutzen. Alltägliche Konflikte werden häufig zuerst direkt, über eine Organisation, über die Gemeinde oder nach gemeinschaftlichen Regeln behandelt. Bei geschlechtsspezifischer Gewalt gelten weitergehende Schutz- und strafrechtliche Mechanismen: Je nach Fall können Polizei, Staatsanwaltschaft, der kommunale umfassende Rechtsdienst (Servicio Legal Integral Municipal) und die Defensoría del Pueblo beteiligt sein. Ley 348 sieht Prävention, Unterstützung, Schutz, Wiedergutmachung sowie Strafverfolgung und Sanktionen vor. Soziale Konflikte können außerdem Mobilität, Versorgung und öffentliche Dienste beeinträchtigen; dokumentierte Konfliktformen sind unter anderem Blockaden und Demonstrationen. Einwohnerinnen und Einwohner können sich auf nationaler, departementaler, regionaler, kommunaler oder indigener Ebene an Planung, öffentlicher Rechenschaft, Regelsetzung und Aufsicht über Dienste beteiligen. Autonome Gebietskörperschaften sollen dafür dauerhafte Räume und Kanäle bereitstellen. Die Beteiligung ist grundsätzlich diskriminierungsfrei und unbezahlt; vertrauliche Informationen dürfen nicht missbraucht werden, und laufende Projekte dürfen nur behindert werden, wenn ein kollektiver Schaden nachgewiesen wurde. Eine Vertretungsfunktion darf höchstens zwei aufeinanderfolgende Jahre dauern. Es gibt keine besondere, einheitliche nationale Regelung für gemeinschaftliches oder gemeinsames Wohnen. Alltagsleben wird durch Haushaltsregeln, Vertrag sowie lokale oder gemeinschaftliche Normen bestimmt; Miet-, Eigentums- und Wohnungsfragen gehören ansonsten zum Bereich Wohnen. Es gibt auch kein einheitliches landesweites Forum für digitale Nachbarschaftsgruppen. Ley 164 schützt Privatsphäre und Vertraulichkeit der Kommunikation und erlaubt unter bestimmten Bedingungen, Daten in öffentlichen Registern einzutragen, zu berichtigen oder zu löschen. Beschwerden gehen zunächst an den Anbieter und anschließend an die zuständige Aufsichtsbehörde, die Autoridad de Regulación y Fiscalización de Telecomunicaciones y Transportes (ATT). Die Agencia de Gobierno Electrónico y Tecnologías de Información y Comunicación (AGETIC) unterstützt den Rahmen für digitale Bürgerschaft; digitale Authentifizierung und rechtswirksame Interaktionen mit dem Staat gehören dazu. Zugang und praktische Umsetzung unterscheiden sich regional.