Strafrecht in Bulgarien

Im bulgarischen materiellen Strafrecht bezeichnet der Ausdruck bulgarisches Strafgesetzbuch (Наказателен кодекс) das zentrale Gesetz. Es definiert Straftaten, Formen der Verantwortlichkeit, mögliche Strafen und Umstände, die sich auf die Haftung auswirken können. Das Strafverfahrensrecht regelt, wie Behörden Sachverhalte feststellen und Entscheidungen treffen. Das Verfahren kann eine erste Anzeige, Ermittlungsmaßnahmen, die Erhebung von Beweisen, eine Prüfung durch die Staatsanwaltschaft, ein Gerichtsverfahren und die Überprüfung durch ein höheres Gericht umfassen. Polizei und Ermittlungsbehörden übernehmen viele Aufgaben bei der Beweiserhebung. Die Staatsanwaltschaft beaufsichtigt oder leitet wichtige Teile des Vorverfahrens und entscheidet, ob die Beweise die Erhebung einer Anklage vor Gericht stützen. Das Gericht entscheidet unabhängig über den ihm vorgelegten Fall. Die Staatsanwaltschaft muss die strafrechtliche Verantwortlichkeit nach dem erforderlichen Maßstab beweisen, und die beschuldigte Person profitiert von der Unschuldsvermutung. Das bulgarische Verfahren verwendet für eine Person in verschiedenen Verfahrensstadien unterschiedliche Begriffe. Eine formell beschuldigte Person (обвиняем) befindet sich im Vorverfahren, während подсъдим üblicherweise eine angeklagte Person bezeichnet, deren Strafsache vor dem erkennenden Gericht anhängig ist. Eine verdächtige oder beschuldigte Person hat wichtige Verteidigungsrechte. Dazu gehören das Verstehen der Beschuldigung, die Nutzung eines Rechtsbeistands, das Vorbringen oder Anfechten von Beweisen und die Inanspruchnahme eines Dolmetschers, wenn dies gesetzlich erforderlich ist. Opfer können mutmaßliche Straftaten anzeigen und möglicherweise Verfahrensrechte auf Information, Schutz, Beteiligung oder Entschädigung haben. Ihre genaue Rolle hängt von der Straftat und dem Verfahrensstadium ab. Beweise können Aussagen, Dokumente, Sachverständigengutachten, elektronische Materialien, körperliche Gegenstände und Verfahrensakten umfassen. Die rechtmäßige Erhebung und zuverlässige Aufbewahrung sind wichtig, weil nicht jede Behauptung oder private Aufnahme denselben Beweiswert hat. Zu den Strafen können Freiheitsstrafe, Bewährung, Geldstrafen und andere rechtliche Folgen gehören. Die strafrechtliche Verantwortlichkeit unterscheidet sich von zivilrechtlichem Schadensersatz, auch wenn dasselbe Ereignis sowohl ein Strafverfahren als auch einen Schadensersatzanspruch auslösen kann.