Unternehmen in Nordkorea

Staatseigene Fabriken und Unternehmen, vor Ort als 공장·기업소 bezeichnet, bilden den formellen wirtschaftlichen Kern Nordkoreas. Genossenschaftliche Organisationen, Staatsunternehmen, Häfen und Banken unterstehen staatlichem Eigentum oder staatlicher Leitung. Das Unternehmensgesetz und das System der sozialistischen Unternehmensverantwortung geben manchen Unternehmen mehr Spielraum im Betrieb. Produktion, Investitionen und Handel bleiben jedoch einer einheitlichen staatlichen Kontrolle unterworfen und finden nicht in einem offenen System privater Konkurrenz statt. Es gibt keinen belegten allgemeinen Registrierungsweg für ein unabhängiges privates Unternehmen, das eine Einzelperson frei besitzt und betreibt. Inländische Wirtschaftsaktivitäten sind häufig mit einer staatlichen oder genossenschaftlichen Organisation, einem Marktstand oder einer anderen genehmigten Vereinbarung verbunden. 종합시장, auch als Allgemeine Märkte bezeichnet, entwickelten sich aus den seit 2003 dauerhaft eingerichteten Bauernmärkten. Für 2022 wurden schätzungsweise etwa 414 solcher Märkte angegeben; Zahl und aktueller Betrieb können jedoch abweichen. Der Standhandel, bekannt als 매대 장사, ist auf diesen Märkten funktional anerkannt. Händler benötigen normalerweise einen Stand und zahlen eine als 장세 bezeichnete Nutzungsgebühr für den Markt. Ihre Höhe hängt von Waren und Region ab. Märkte haben Teile der Warenwirtschaft formalisiert, während Transaktionen mit Kapital, Arbeit und Land weitgehend informell bleiben. Außerhalb der Märkte kann private Tätigkeit Restaurants, Transport, Unterkünfte, Badeeinrichtungen, Reparaturen, Lieferdienste sowie Karaoke- oder Computerräume umfassen. Private Geldgeber, als 돈주 bekannt, können Staatsunternehmen oder Geschäften Kapital bereitstellen, oft über eine staatliche Verbindung oder eine schützende Vereinbarung. Solche Aktivitäten können plötzlich beschränkt werden und Beschlagnahmung, Bestechungsforderungen und Strafen nach sich ziehen, da Rechtsstatus, Besteuerung, Verträge und Übertragungsregeln nicht transparent sind. Seit etwa 2022 gelten für den Verkauf von Lebensmitteln außerhalb staatlicher Geschäfte strengere Beschränkungen. Für ausländische Investoren gibt es gesonderte Rechtsformen: ein Equity Joint Venture, ein Contractual Joint Venture oder ein Unternehmen in ausländischem Eigentum. Der Rechtsrahmen ist besonders für Investitionen in Rason relevant, wo Sonderregeln gelten. Ein Antrag wird über das zentrale Handelsleitungsorgan oder das Investitionskontrollzentrum bearbeitet. Im Allgemeinen müssen lokale Beschäftigte eingesetzt werden; ausländische Fachkräfte benötigen eine besondere Genehmigung. Auf ausländische Unternehmen können Unternehmensgewinn-, Personen-, Vermögens-, Umsatz-, Geschäfts- und Kommunalsteuern zukommen. Die Steuerregistrierung soll innerhalb von 20 Tagen nach der Registrierung erfolgen, in Rason innerhalb von 15 Tagen. Für Änderungen an der Registrierung gelten dieselben Fristen von 20 beziehungsweise 15 Tagen. Die Abmeldung bei der Steuerbehörde soll 20 Tage vor der Auflösung des Unternehmens erfolgen. Eine Steuerbeschwerde kann innerhalb von 30 Tagen eingereicht werden; anschließend ist eine Klage vor Gericht innerhalb von 10 Tagen möglich. In einem historischen Gesetz über ausländische Investitionen ist ein Einkommensteuersatz von 14 % genannt. Ob er derzeit für bestimmte Branchen oder Zonen gilt, ist nicht unabhängig bestätigt. Das Gesetz beschreibt Schutz vor Verstaatlichung oder Beschlagnahmung und sieht in anderen Fällen Entschädigung vor. Wie aktuelle Investitionsrechte praktisch umgesetzt werden, ist jedoch nicht unabhängig bestätigt. Land kann für bis zu 50 Jahre gepachtet werden; die Übertragung oder Vererbung gepachteten Landes bedarf einer Genehmigung. Gewinne und Liquidationserlöse unterliegen Devisenregeln. Es gibt kein transparentes öffentliches Unternehmensregister und keinen zuverlässig dokumentierten allgemeinen Prozess für private Insolvenz, Unternehmensverkauf oder Ausstieg. Sanktionen der Vereinten Nationen beschränken grenzüberschreitende Geschäfte erheblich. Mitgliedstaaten müssen neue und bestehende Joint Ventures sowie genossenschaftliche Unternehmen mit nordkoreanischen Stellen grundsätzlich verbieten oder schließen, sofern der Ausschuss 1718 keine fallbezogene Ausnahme genehmigt. Neue nordkoreanische Bankfilialen, Konten und Repräsentanzen sind verboten; finanzielle Unterstützung für den Handel mit Nordkorea ist stark eingeschränkt. Ausfuhr- und Einfuhrkontrollen, Beschränkungen für Maschinen, Energie, Textilien und Meeresfrüchte sowie Begrenzungen bei Arbeitserlaubnissen engen ausländische Geschäftsmöglichkeiten zusätzlich ein. Diese Sanktionen richten sich vor allem gegen externe Akteure und belegen für sich genommen kein allgemeines Verbot sämtlicher privater Aktivitäten im Inland. Je nach Branche und Standort können staatliche Planungs-, Finanz- und Steuerorgane, Marktbehörden, das zentrale Handelsleitungsorgan, das Investitionskontrollzentrum und lokale Volkskomitees beteiligt sein. Die aktuelle Zuständigkeitskette ist öffentlich nicht zuverlässig dokumentiert. Bei einer Einschätzung muss daher zwischen formellen staatlichen oder genossenschaftlichen Aktivitäten, inländischer Marktpraxis und ausländischen Investitionen unterschieden werden, denn Zugang, Pflichten, Kosten, Durchsetzungsrisiken und verfügbare Rechtsmittel unterscheiden sich erheblich.