Wahlen in Georgien

Wahlen in Georgien beruhen auf Verfassungsgrundsätzen und dem Wahlrecht. Zu den grundlegenden Prinzipien gehören die allgemeine und gleiche Teilnahme der wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger, die geheime Stimmabgabe, regelmäßige Wahlen und eine öffentliche Verwaltung des Verfahrens. Bei Parlamentswahlen werden die Mitglieder des nationalen Parlaments gewählt. Politische Parteien stellen Kandidatenlisten auf, die Wählenden treffen eine Wahlentscheidung und die Sitze werden nach den für die jeweilige Wahl geltenden Regeln vergeben. Bei Kommunalwahlen werden lokale Vertretungskörperschaften und die lokale Führung gewählt. Auf den Stimmzetteln können unterschiedliche Wahlmöglichkeiten für einen Gemeinderat, den sogenannten Sakrebulo, und für einen Bürgermeister stehen, da es sich um getrennte Ämter handelt. Der Präsident Georgiens wird in einem indirekten verfassungsrechtlichen Verfahren gewählt, nicht durch eine gewöhnliche landesweite Volkswahl. Das entspricht dem parlamentarischen System Georgiens, in dem die von der Premierministerin oder dem Premierminister geführte Regierung die laufende Politik der Exekutive bestimmt. Die Wahlverwaltung hat mehrere Ebenen. Die Zentrale Wahlkommission, oft CEC abgekürzt, beaufsichtigt das nationale System. Untergeordnete Wahlkommissionen organisieren Wahlbezirke und Wahllokale sowie Abstimmung, Auszählung und offizielle Aufzeichnungen. Vor der Stimmabgabe prüft eine Bürgerin oder ein Bürger normalerweise den Eintrag im Wählerverzeichnis und das zugewiesene Wahllokal. Dort bestätigen die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer die Wahlberechtigung, geben den passenden Stimmzettel aus, schützen das Wahlgeheimnis und leiten die ausgefüllten Stimmzettel in das gesicherte Wahlverfahren. Nach Schließung der Wahllokale zählen die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer die Stimmzettel und erstellen offizielle Ergebnisprotokolle. Parteien, zugelassene Beobachtende und Wahlverantwortliche können die Verfahren beobachten. Beschwerden und Streitigkeiten werden über dafür vorgesehene Verwaltungs- oder Gerichtswege behandelt. Wahlen bieten eine friedliche Möglichkeit, Führungspersonen zu wählen, Programme zu vergleichen und Amtsträgerinnen und Amtsträger zur Verantwortung zu ziehen. Ihr Wert hängt von informierten Wählenden, echtem Wettbewerb, geheimer Stimmabgabe, zuverlässiger Verwaltung und rechtmäßigen Möglichkeiten ab, Fehler oder Fehlverhalten zu untersuchen.