Wahlen in Israel

Israel hält landesweite Wahlen für die Knesset ab, sein Parlament. Wahlberechtigte geben eine geheime Stimme ab; bei der landesweiten Wahl hat jede Stimme dasselbe Gewicht. Bei Knessetwahlen bildet das ganze Land einen einzigen nationalen Wahlkreis. Gewählt wird eine Parteiliste, nicht eine einzelne Parlamentskandidatin oder ein einzelner Parlamentskandidat für den eigenen Ort oder Stadtteil. Jede Partei reicht eine geordnete Kandidatenliste ein. Wie viele Kandidatinnen und Kandidaten ins Parlament einziehen, hängt vom Stimmenanteil der Partei und den Wahlregeln ab. Eine Partei muss einen Mindestanteil der Stimmen erreichen, um an der Verteilung der Knessetsitze teilzunehmen. Stimmen für Listen, die diese gesetzliche Hürde nicht überwinden, verschaffen ihnen keine Sitze. Die Stimmabgabe findet gewöhnlich in einem zugewiesenen Wahllokal statt. Wahlberechtigte weisen sich wie vorgeschrieben aus, gehen in eine abgeschirmte Wahlkabine, wählen den Stimmzettel einer Liste aus, stecken ihn in einen Umschlag und werfen diesen in die Wahlurne. Wahlbeamte zählen die gültigen Stimmzettel nach festgelegten Verfahren aus. Die Stimmen werden nach Verhältniswahlregeln in Sitze umgerechnet; dazu gehören auch Regelungen, die sich auf die Verteilung verbleibender Sitze auswirken können. Bei der Wahl wird die Ministerpräsidentin oder der Ministerpräsident nicht in einer gesonderten landesweiten Abstimmung direkt gewählt. Nach dem Ergebnis hört die Präsidentin oder der Präsident Vertreterinnen und Vertreter der Parteien an und beauftragt ein Knessetmitglied damit, eine Regierung zu bilden. Koalitionsgespräche können politische Vereinbarungen, Ministerämter und die Unterstützung einer vorgeschlagenen Regierung umfassen. Kommt keine tragfähige Regierung zustande, können weitere politische und verfassungsrechtliche Schritte schließlich zu einer erneuten Wahl führen. Israel hält außerdem Wahlen für Gemeinden und lokale Räte ab. Die Wahlentscheidungen und Ämter auf lokaler Ebene sind anders organisiert als die landesweite Knessetwahl; im Mittelpunkt stehen die örtliche Führung und öffentliche Dienstleistungen. Wahlen ermöglichen eine friedliche politische Auswahl und eine breite Vertretung. Ein Stimmzettel garantiert jedoch nicht, dass das vollständige Programm einer Partei zur Politik wird. Koalitionsverhandlungen, rechtliche Grenzen, Haushalte, die öffentliche Verwaltung und spätere Parlamentsentscheidungen beeinflussen die weiteren Entwicklungen.