Steuern in Kirgisistan

Das Steuergesetzbuch der Kirgisischen Republik enthält die wichtigsten Vorschriften. Steuerpflichten richten sich nach Wohnsitzstatus, Einkunftsquelle, Rechtsform, Tätigkeit, Umsatz, Vermögen, Einfuhren und gewähltem Steuersystem. Steueransässige werden nach dem Steuergesetzbuch grundsätzlich auf inländische und ausländische Einkünfte besteuert; bei Nichtansässigen sind grundsätzlich Einkünfte aus kirgisischer Quelle maßgeblich. Die Ansässigkeit kann von der 183-Tage-Regel und weiteren gesetzlichen Kriterien abhängen. Privatpersonen können Einkommensteuer schulden, die regelmäßig 10 Prozent beträgt; für bestimmte Situationen gelten jedoch besondere Steuersätze, Abzüge und Befreiungen. Arbeitgeber handeln üblicherweise als Steuervertreter: Sie berechnen die Lohnsteuer, behalten sie vom Lohn ein, melden die Beträge und führen sie an den Staat ab. Die staatliche Sozialversicherung ist von Steuern getrennt, auch wenn Arbeitgeber beides oft über die Lohnabrechnung verwalten. Unternehmen und Einzelunternehmer können das allgemeine oder ein besonderes Steuersystem nutzen. Die Körperschaftsteuer beträgt nach den allgemeinen Regeln üblicherweise 10 Prozent. Die Mehrwertsteuer (MwSt.) beträgt üblicherweise 12 Prozent und kann für steuerpflichtige Lieferungen und Einfuhren anfallen. Die Verkaufssteuer richtet sich nach Tätigkeit, Zahlungsart und geltendem Satz. Die Einheitssteuer kann die Körperschaftsteuer, die MwSt. auf steuerpflichtige Lieferungen und die Verkaufssteuer ersetzen, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Die Berechtigung hängt unter anderem von Rechtsform, Tätigkeit, Umsatz und Registrierungsstatus ab; ein Unternehmen kann nicht davon ausgehen, automatisch unter dieses System zu fallen. Das Patentsystem ist auf gesetzlich zugelassene Tätigkeiten beschränkt; für Sonderwirtschaftszonen gelten eigene Regeln. Für elektronischen Handel gibt es ein separates Steuersystem, wenn seine gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Das Steuergesetzbuch sieht für diese Tätigkeit einen Satz von 2 Prozent vor und verlangt Zahlungen über ein eigens eröffnetes Bankkonto oder damit verbundene digitale Zahlungsinstrumente. Das System kann Körperschaftsteuer, MwSt. und Verkaufssteuer nur ersetzen, wenn alle Voraussetzungen erfüllt sind. Steuerpflichtige registrieren sich bei der Staatlichen Steuerbehörde und führen dort ihre Aufzeichnungen. Erforderlich sein können eine Steueridentifikationsnummer, Buchführung, Belege und andere Ursprungsunterlagen, elektronische Steuerdokumente sowie gegebenenfalls elektronische MwSt.-Rechnungen. Abgabe- und Zahlungsfristen sind je nach Steuer unterschiedlich. Einige regelmäßig wiederkehrende Verpflichtungen sind bis zum 20. Tag des Folgemonats fällig, während für die einheitliche Steuererklärung eine eigene gesetzliche Jahresfrist gilt. Bei verspäteter Zahlung können пеня, also gesetzliche Verzugszinsen, und weitere Sanktionen anfallen. Die MwSt. wird auf steuerpflichtige Lieferungen, Einfuhren und Ausfuhren unterschiedlich angewandt. Vorsteuer und Umsatzsteuer, elektronische Rechnungen und Belege bestimmen den zu meldenden Betrag. Ein Nullsatz oder eine Befreiung gilt nur, wenn das Steuergesetzbuch dies vorsieht. Bei der Zollabfertigung beträgt die Einfuhr-MwSt. üblicherweise 12 Prozent; zusätzlich können Zölle, Zollgebühren und Verbrauchsteuer anfallen. Die Einstufung nach der Warennomenklatur TN VED, der Zollwert und die Vorschriften der Eurasischen Wirtschaftsunion können Betrag und Verfahren verändern. Die Staatliche Steuerbehörde kann eine Schreibtisch- oder Vor-Ort-Prüfung durchführen und zusätzliche Unterlagen oder Zahlungen verlangen. Steuerpflichtige können einschlägige Entscheidungen und Dokumente einsehen, Erläuterungen abgeben, einen Steuerbescheid anfechten und die im Steuergesetzbuch vorgesehenen Beschwerde- oder Gerichtsverfahren nutzen. MwSt.-Erstattungen oder -Verrechnungen erfolgen nicht automatisch: Sie benötigen eine gesetzliche Grundlage, Belege und, sofern vorgeschrieben, eine Prüfung. Bei grenzüberschreitenden Einkünften sind Quellenbesteuerung, Quellensteuerabzug, Betriebsstätte und anwendbare Doppelbesteuerungsabkommen gesondert zu prüfen. Kirgisistan hat mit mehreren Staaten Abkommen geschlossen. Eine ausländische Steuergutschrift hängt von einem anwendbaren ratifizierten Abkommen und den nationalen Grenzen ab. Maßgeblich sein können außerdem der konkrete Abkommenstext, eine Ansässigkeitsbescheinigung, das wirtschaftliche Eigentum und die Einkunftsart. Daher sollten Steuerpflichtige jeden Vorgang, seine Belege und die Abgabefrist der einschlägigen Steuer und dem passenden Steuersystem zuordnen, statt sich auf einen allgemeinen Steuersatz zu verlassen.