Strafrecht im Libanon

Das libanesische Strafrecht bestimmt, welches Verhalten als Straftat gilt und welche rechtlichen Folgen möglich sind. Die Rechtsgrundlagen umfassen das Strafgesetzbuch, strafprozessuale Vorschriften, Sondergesetze und Gerichtsentscheidungen. Straftaten werden üblicherweise nach ihrer Schwere eingeteilt; je nach Kategorie gelten unterschiedliche Gerichte und Verfahren. Die genaue rechtliche Einordnung hängt von den Tatsachen ab und nicht nur von der umgangssprachlichen Bezeichnung eines Vorfalls. Ein Verfahren kann mit einer Anzeige, einem Polizeibericht, einer amtlichen Ermittlung oder einem Hinweis an die Staatsanwaltschaft beginnen. Die Staatsanwaltschaft (النيابة العامة; parquet) leitet oder überwacht wichtige Teile des Strafverfahrens. Polizei und andere Sicherheitsbehörden können Aussagen, Dokumente, Gegenstände, Aufzeichnungen und forensische Beweise zusammentragen. In Fällen, die es erfordern, kann ein Untersuchungsrichter ein förmlicheres gerichtliches Ermittlungsverfahren führen. Eine beschuldigte Person gilt als unschuldig, solange ihre Schuld nicht im gesetzlich vorgesehenen Verfahren festgestellt wurde. Zugang zu einem Anwalt, Verständnis des Tatvorwurfs und die Nutzung verfügbarer Verfahrensrechte sind besonders bei Befragungen und einer Inhaftierung wichtig. Nach den Ermittlungen kann ein Verfahren eingestellt, weiterverwiesen oder vor das zuständige Strafgericht gebracht werden. Das Gericht prüft zulässige Beweise, hört die Beteiligten an und entscheidet, ob die Anklage bewiesen ist und welche Folgen sich daraus ergeben. Mögliche Ergebnisse sind Freispruch, Freiheitsstrafe, Geldstrafe, eine andere gesetzlich vorgesehene Maßnahme oder eine Kombination davon. In manchen Fällen macht ein Opfer innerhalb oder neben dem Strafverfahren auch einen Anspruch auf finanziellen Schadensersatz geltend. Im Libanon gibt es ordentliche Strafgerichte sowie für bestimmte Sachverhalte oder Personen besondere Gerichtsbarkeiten. Zuständige Stelle, Rechtsmittelweg und praktisches Verfahren hängen daher von der vorgeworfenen Straftat und den Beteiligten ab.