Arbeitsrecht in Mosambik

Lei n.º 13/2023, allgemein Lei do Trabalho genannt, legt Mindeststandards für individuelle und kollektive unselbstständige Arbeit in Mosambik fest. Sonderregelungen gelten für künstlerische, sportliche, häusliche, häusliche Heim-, maritime, Bergbau-, Fischerei-, Erdöl-, Hafen-, ländliche und private Sicherheitsarbeit sowie für Leih-, Saison-, Gelegenheits- und Telearbeit und andere Vertragsformen. Für Beschäftigung ausländischer Arbeitskräfte gelten außerdem besondere Regeln nach Lei n.º 13/2023 und Decreto n.º 88/2024; Einwanderungsfragen sind davon getrennt. Ein Arbeitsvertrag muss im Allgemeinen schriftlich geschlossen werden. Eine befristete Aufgabe mit einer Dauer von bis zu 90 Tagen ist ausgenommen. Der Vertrag sollte die Parteien, berufliche Kategorie und Aufgaben, Arbeitsort, Dauer und Verlängerung, Lohn und Zahlungsintervall, Anfangsdatum, Grund der Befristung sowie Unterzeichnungs- und Enddatum nennen. Fehlende Schriftform lässt bereits erworbene Rechte normalerweise nicht entfallen; der Arbeitgeber wird für den Formfehler verantwortlich vermutet. Befristete Verträge sind für vorübergehenden Bedarf vorgesehen, dauern normalerweise höchstens zwei Jahre und dürfen höchstens zweimal verlängert werden. Werden die gesetzlichen Bedingungen nicht erfüllt, kann das Arbeitsverhältnis unbefristet werden. Kleinst-, Klein- und Mittelunternehmen dürfen befristete Verträge während ihrer ersten acht Tätigkeitsjahre freier nutzen. Die Probezeit richtet sich nach Vertrag und beruflicher Rolle. Bei unbefristeten Verträgen kann sie bis zu zwei Monate, bei Technikern der mittleren Ebene drei Monate und bei Technikern der höheren Ebene oder Führungspositionen sechs Monate dauern. Bei befristeten Verträgen beträgt die Höchstzeit drei Monate, wenn die Vertragsdauer ein Jahr überschreitet, einen Monat, wenn sie sechs Monate überschreitet, aber unter einem Jahr liegt, und 15 Tage, wenn sie höchstens sechs Monate beträgt. Bei einem befristeten Vertrag mit unbestimmter Dauer gilt eine Probezeit von 15 Tagen, wenn die erwartete Arbeit mindestens 90 Tage dauert. Ist die Probezeit nicht schriftlich vereinbart, gilt sie nicht. Eine Beendigung während der Probezeit erfordert eine schriftliche Kündigungsfrist von sieben Tagen oder drei Tagen bei einer 15-tägigen Probezeit. Der Lohn richtet sich nach sektoralen Mindestlöhnen und nicht nach einem einzigen Betrag für den privaten Sektor. Ab 1. April 2026 gelten beispielsweise 7,072 MT in Landwirtschaft, Viehzucht, Jagd und Forstwirtschaft; 8,652 MT im Baugewerbe; 10,845 MT bei nichtfinanziellen Dienstleistungen; 10,600 MT in Hotels und Tourismus; 20,361.43 MT im Bank- und Versicherungswesen; und 16,239.06 MT im groß angelegten Bergbau. Andere Teilbranchen haben eigene Sätze, darunter Fischerei, verarbeitendes Gewerbe, Strom, Gas, Wasser, private Sicherheitsdienste und Mikrofinanz. Der geltende Satz hängt von Branche und Kategorie des Arbeitgebers ab. Prüfen Sie den Vertrag deshalb anhand der einschlägigen Branchenentscheidung oder Kollektivvereinbarung. Die Sozialversicherungsbeiträge an das INSS betragen im Allgemeinen 7 % der Vergütung: 4 % zahlt der Arbeitgeber und 3 % die beschäftigte Person. Arbeitgeber und beschäftigte Person werden normalerweise innerhalb von 15 Tagen nach Arbeitsbeginn angemeldet. Die normale Arbeitszeit beträgt bis zu 48 Stunden wöchentlich und acht Stunden täglich. Ein Arbeitszeitplan von bis zu neun Stunden täglich kann mit einem zusätzlichen halben Ruhetag angewendet werden; eine Kollektivvereinbarung kann die tägliche Arbeitszeit ausnahmsweise um bis zu vier Stunden erhöhen, solange die Wochenhöchstgrenze von 56 Stunden eingehalten wird. Der Ausgleichszeitraum kann bis zu sechs Monate betragen. Überstunden sind für zusätzliche Arbeit oder schwerwiegende Gründe zulässig, aber auf 96 Stunden pro Quartal, acht Stunden pro Woche und 200 Stunden pro Jahr begrenzt; der Arbeitgeber muss sie aufzeichnen. Nachtarbeit dauert von 20:00 Uhr bis zum Beginn des folgenden Tages. Die wöchentliche Ruhezeit muss mindestens 24 aufeinanderfolgende Stunden umfassen und liegt normalerweise am Sonntag. Auf Jahresurlaub kann nicht verzichtet werden. Er beträgt 12 Tage im ersten Arbeitsjahr und 30 Tage in den Folgejahren. Wer einen befristeten Vertrag mit einer Dauer von mehr als drei Monaten, aber weniger als einem Jahr hat, erhält einen Tag je tatsächlich gearbeitetem Monat. Urlaub darf geteilt werden; ein Abschnitt muss im Allgemeinen mindestens sechs Tage umfassen. Schwangerschaftsschutz umfasst ein Verbot medizinisch ungeeigneter Arbeit ohne Lohnkürzung sowie Schutz vor Nachtarbeit oder Versetzung ab dem dritten Schwangerschaftsmonat. Mutterschaftsurlaub dauert 90 aufeinanderfolgende Tage und kann bis zu 20 Tage vor der Geburt beginnen. Vaterschaftsurlaub dauert sieben Tage ab dem Tag nach der Geburt oder 60 Tage, wenn die Mutter stirbt oder nicht für das Kind sorgen kann. Stillpausen und Mutterschaftsleistungen der Sozialversicherung gelten nach den entsprechenden Regeln ebenfalls. Der Kündigungsschutz gilt während Schwangerschaft und Mutterschaftsurlaub sowie ein Jahr nach dessen Ende. Diskriminierung aufgrund des HIV-Status wird zusätzlich durch Gesetz Nr. 5/2002 geregelt. Arbeitgeber müssen Hygiene und Arbeitssicherheit gewährleisten, Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten verhüten und untersuchen, Schutzausrüstung und medizinische Versorgung bereitstellen. Verliert eine beschäftigte Person ihre Arbeitsfähigkeit, muss der Arbeitgeber möglicherweise eine geeignete fortgesetzte Beschäftigung oder Entschädigung anbieten. Gleichbehandlung gilt unabhängig von ethnischer Herkunft, Sprache, Rasse, Geschlecht, Gender, Alter, Religion, politischer Auffassung oder sozialem Status. Sexuelle und geschlechtsbezogene Belästigung sind verboten. Die Haftung eines Arbeitgebers für Belästigung kann zusätzlich zu Gerichtsverfahren das 20-Fache des geltenden sektoralen Mindestlohns betragen. Beschäftigte dürfen Gewerkschaften gründen oder ihnen beitreten; Arbeitgeber müssen Gewerkschaftsarbeit zulassen. Kollektivverhandlungen werden über Arbeitgeberverbände oder einzelne Arbeitgeber und Arbeitnehmerorganisationen geführt. Eine Kollektivvereinbarung gilt für alle von ihr erfassten Unternehmen und darf den gesetzlichen Schutz nicht mindern. Nach einem schriftlichen Vorschlag hat die Gegenseite 30 Tage für eine Antwort; direkte Verhandlungen sollen innerhalb von 10 Tagen beginnen. Streiks sind ein verfassungsmäßiges Recht, setzen jedoch das vorgeschriebene Beschlussverfahren, eine vorherige alternative Streitbeilegung und eine Ankündigungsfrist von fünf Arbeitstagen beziehungsweise sieben Tagen bei wesentlichen Diensten voraus. Wesentliche Dienste müssen Mindestleistungen aufrechterhalten; Aussperrungen sind verboten. Schlichtung und Mediation können vor einem Schiedsverfahren oder Verfahren vor einem Arbeitsgericht genutzt werden, sind im Allgemeinen aber nicht verpflichtend. Eilige einstweilige Maßnahmen können gesondert beantragt werden. Nach erfolgloser Mediation kann ein Schiedsverfahren innerhalb von 30 Tagen nach der letzten Anhörung zu einer schriftlichen, verbindlichen und vollstreckbaren Entscheidung führen; diese kann vor einem Arbeitsgericht angefochten werden. Die Inspecção-Geral do Trabalho (IGT) überwacht die Einhaltung von Arbeitsrecht, Löhnen, Arbeitszeit, Vorschriften zu Minderjährigen und schutzbedürftigen Arbeitskräften, Arbeitnehmervertretung, Kollektivvereinbarungen und Arbeitssicherheit. Arbeitsgerichte unterliegen Lei n.º 10/2018 in der durch Lei n.º 4/2021 geänderten Fassung. Ein Disziplinarverfahren beginnt im Allgemeinen mit einer nota de culpa innerhalb von 30 Tagen, nachdem der Arbeitgeber vom Verhalten erfahren hat. Die beschäftigte Person hat 15 Tage für eine Stellungnahme; Beweise werden an fünf Tagen aufgenommen; die Gewerkschaft hat fünf Arbeitstage für ihre Stellungnahme; der Arbeitgeber hat 30 Tage für die Entscheidung. Ein Arbeitsverhältnis kann durch Ablauf, einvernehmliche Aufhebungsvereinbarung, Kündigung oder Kündigung aus wichtigem Grund enden. Die Beendigung ist schriftlich mitzuteilen und wird mit Zugang bei der anderen Partei wirksam. Bei Nichtverlängerung eines befristeten Vertrags gilt eine Kündigungsfrist von 15 Tagen bei einer Vertragsdauer von drei Monaten bis zu einem Jahr und 30 Tagen bei mehr als einem Jahr. Die Kündigungsfrist der beschäftigten Person beträgt bei befristeten Verträgen im Allgemeinen 30 Tage, bei einem unbefristeten Arbeitsverhältnis von mehr als sechs Monaten bis höchstens drei Jahren 15 Tage und nach mehr als drei Jahren 30 Tage. Eine Kündigung durch den Arbeitgeber mit Frist ist auf strukturelle, technologische oder marktbedingte Gründe beschränkt, die für Wettbewerbsfähigkeit, wirtschaftliche Erholung oder administrative beziehungsweise produktive Umstrukturierung wesentlich sind. Mindestens 30 Tage vorher sind die beschäftigte Person, die Gewerkschaft oder Arbeitnehmervertretung und das Arbeitsministerium schriftlich zu benachrichtigen. Bei anspruchsberechtigten Kündigungen durch den Arbeitgeber beträgt die Entschädigung pro Dienstjahr 30 Tagesgehälter, wenn die Vergütung dem Ein- bis Siebenfachen des sektoralen Mindestlohns entspricht, 15 Tage bei mehr als dem Sieben- bis zum 18-Fachen und fünf Tage bei mehr als dem 18-Fachen. Wer aus wichtigem Grund kündigt, muss sieben Tage vorher Bescheid geben und kann eine Entschädigung von 45 Tagesgehältern pro Dienstjahr erhalten. Eine rechtswidrige Kündigung kann zur Wiedereinstellung und Nachzahlung von Lohn für bis zu sechs Monate oder zu gesetzlicher Entschädigung führen. Anfechtungen wegen wichtigen Grundes erfolgen im Allgemeinen innerhalb von sechs Monaten. Der zuständige Weg hängt von Vertrag, Branche, Beschäftigtenstatus und Streitfall ab: Prüfen Sie zuerst die schriftlichen Bedingungen und geltenden Kollektivregeln. Nutzen Sie dann je nach Situation das Verfahren des Arbeitgebers oder der Gewerkschaft, die IGT, Schlichtung oder Mediation, ein Schiedsverfahren oder das Arbeitsgericht.