Zivilrecht in Nepal

Das nepalesische Zivilrecht erfasst natürliche und juristische Personen, Rechtsfähigkeit, Minderjährigkeit, Vormundschaft und Vertretung. Minderjährig ist grundsätzlich, wer unter 18 Jahre alt ist. Für Ausländer gelten die allgemeinen Regeln, sofern eine besondere Vorschrift ihre Anwendung nicht auf nepalesische Staatsbürger beschränkt. Bräuche und Traditionen entfalten keine Wirkung, wenn sie einem Gesetz widersprechen. Das Zivilgesetzbuch regelt Verträge, Vertretung, Mietverhältnisse, Verkäufe, Darlehen und sonstige Verpflichtungen. Verpflichtungen können aus Gesetz, Vertrag, Quasivertrag, ungerechtfertigter Bereicherung, einseitiger Zusage, unerlaubter Handlung oder Quasi-Delikt entstehen. Parteien müssen Verträge nach Treu und Glauben erfüllen. Nichterfüllung oder Verzögerung kann zum Ersatz tatsächlicher Verluste führen; Betrug, Vorsatz oder Fahrlässigkeit können eine weitergehende Haftung begründen. Die allgemeine Klagefrist für Verpflichtungen beträgt 2 Jahre, sofern ein Spezialgesetz keine andere Frist vorsieht. Das Sachenrecht behandelt Eigentum, Besitz, Nutzung und Übertragung beweglicher und unbeweglicher Sachen. Es umfasst außerdem Familienvermögen, Miteigentum und Teilung. Das Department of Land Management and Archives und das zuständige Malpot Office bearbeiten Grundstücksregistrierungen wie नामसारी, दाखिल खारेज und रोक्का oder deren Aufhebung. Registrierungsgebühren und Dienstleistungsentgelte richten sich nach den geltenden regionalen oder lokalen Sätzen. Ein Ausländer, der unbewegliches Vermögen durch Erbschaft oder Teilung erhält, benötigt für Umschreibung, Registrierung und Nutzung der damit erzielten Einkünfte grundsätzlich eine Genehmigung der Regierung. Das Familienrecht umfasst Ehe, ungültige Ehe, Scheidung, Eltern-Kind-Beziehungen, Adoption, Teilung und Angelegenheiten gemeinschaftlicher Familien. Kinder haben ohne geschlechtsbezogene Diskriminierung gleiche Erbrechte. Familienstreitigkeiten sind grundsätzlich Zivilsachen; Gewalt und strafbares Verhalten können zusätzlich dem Strafrecht unterliegen. Das Erbrecht verwendet अपुताली für Rechtsnachfolge und हकवाला für eine Person mit gesetzlichem Vorrang beim Erben. Vermögensübertragung und Registrierung können formelle Verfahren erfordern; Nachlassschulden oder -verbindlichkeiten können den Nachlass oder einen Vormund im Rahmen des Gesetzbuchs betreffen. Grenzüberschreitende Nachlässe und Vermögen können außerdem internationales Privatrecht und Beschränkungen der öffentlichen Ordnung berühren. Zivilklagen werden mit einer Klageschrift, örtlich फिरादपत्र genannt, samt Belegen und den erforderlichen Kopien eingereicht. Das Gericht prüft die formalen Anforderungen; der Beklagte kann mit einer Erwiderung namens प्रतिउत्तरपत्र antworten. Eine Widerklage kann ebenfalls möglich sein. Nepal hat den Supreme Court, 7 High Courts mit 11 Kammern und 77 District Courts sowie weitere gesetzlich zuständige Gerichte. Berufung und Aufsichtskontrolle richten sich nach zuständigem Gericht und geltendem Verfahren. Der Kläger zahlt grundsätzlich eine Gerichtsgebühr, die von Anspruch, Streitwert und geltendem Gebührenplan abhängt. Eine verspätete Klage kann abgewiesen werden, weil die zwingende Verjährungsfrist, हदम्याद genannt, einzuhalten ist. Die Verfahrensdauer variiert nach Gericht, Beweisen, Verfahrensfragen und Verhalten der Parteien. Mediation kann nach dem Mediation Act 2068 zur Verfügung stehen; Schiedsverfahren können nach dem Arbitration Act 2055 zulässig sein, wenn Vereinbarung oder Gesetz dies vorsehen. Ein stellvertretender Vorsitzender einer Landgemeinde oder stellvertretender Bürgermeister einer Gemeinde koordiniert die lokale Judicial Committee, der außerdem 2 gewählte Mitglieder angehören. Das Komitee nimmt Anträge entgegen, fördert Mediation und kann aufgeführte kleinere oder lokale Streitigkeiten mit einem benannten Mediator beilegen. Bestimmte Streitigkeiten zu Grundstücksübergriffen und Bauwerken können innerhalb seiner gesetzlichen Befugnisse der Mediation unterliegen. Eine direkte Klage vor Gericht ist nicht ausgeschlossen, wenn das Komitee nicht entscheiden kann oder keine Einigung möglich ist. Für einen aufgeführten lokalen Streit ohne gesetzliche Verjährungsfrist beträgt die Antragsfrist 35 Tage; eine Mediation in einer bestimmten Kategorie soll innerhalb von 3 Monaten nach Erscheinen des Beklagten abgeschlossen werden. Nach einem Urteil ist die तहसिल-Abteilung oder ein तहसिलदार für die Vollstreckung zuständig. Der Titel wird grundsätzlich innerhalb von 3 Tagen in das Vollstreckungsregister aufgenommen. Vollstreckung kann Besitz, Umschreibung, Teilung, Ablösung, Schulden, Schadensersatz, Entschädigung, Geldbußen und Gerichtsgebühren betreffen und kann einen gesonderten Antrag sowie die Benennung von Vermögenswerten erfordern. Der Stand eines Rechtsmittels kann den Zeitpunkt der Vollstreckung beeinflussen. Der Legal Aid Act 2054 und die Legal Aid Rules 2055 bieten eine Grundlage für Beratung, Schriftsätze, Vertretung und andere Rechtsdienstleistungen für wirtschaftlich oder sozial bedürftige Menschen. Central und District Legal Aid Committees können Unterstützung leisten; gerichtlich bezahlte Anwälte oder Pro-bono-Verfahren können hilflosen, behinderten, minderjährigen, armen oder inhaftierten Parteien offenstehen. Gesamtkosten können Gerichtsgebühren, Grundstücksregistrierung, Anwalts- oder Notargebühren, Bewertung, Kopien, Zustellung, Mediation oder Schiedsverfahren umfassen. Höhe und Zeitpunkt hängen von Anspruch, zuständiger Stelle, Provinz oder lokaler Behörde und erforderlichen Belegen ab.