Der Staat in Singapur

Singapur ist zugleich ein Land und eine Stadt, daher erstreckt sich sein Staatsgebiet über das gesamte Territorium. Es ist eine souveräne Republik mit einer schriftlichen Verfassung, die die wichtigsten staatlichen Institutionen und ihre Befugnisse festlegt. Der Präsident ist das Staatsoberhaupt und vertritt das Land. Er wird direkt gewählt und hat einige unabhängige verfassungsmäßige Befugnisse, darunter eine Wächterfunktion für wichtige nationale Reserven und bestimmte wichtige Ernennungen im öffentlichen Dienst. Der Premierminister ist der Regierungschef. In der Regel steht er an der Spitze der politischen Partei oder Gruppe, die eine Mehrheit im Parlament hinter sich vereinen kann, und ernennt Minister für die Bildung des Kabinetts. Singapur hat ein Einkammerparlament, das Parlament genannt wird. Die Parlamentsmitglieder beraten über Gesetze, bewilligen öffentliche Ausgaben, prüfen Regierungspolitik und vertreten die Bürgerinnen und Bürger in gewählten Wahlkreisen. Das Kabinett steuert die nationale Politik und die öffentliche Verwaltung. Ministerien sind für Bereiche wie Bildung, Gesundheit, Verkehr, Wohnen, Verteidigung, Außenpolitik und soziale Unterstützung zuständig. Gesetzlich eingerichtete Behörden übernehmen viele spezialisierte Aufgaben des öffentlichen Dienstes. Die Gerichte bilden die Judikative. Sie legen das Recht aus und wenden es an, entscheiden Streitfälle, verhandeln Strafsachen und schützen die ordnungsgemäße Anwendung rechtlicher Verfahren innerhalb der Verfassungsordnung. Singapur ist ein Einheitsstaat und kein Bundesstaat. Es gibt keine getrennten Landesregierungen mit eigenen Verfassungen. Lokale Einrichtungen wie Stadtteilräte und Gemeinschaftsorganisationen übernehmen jedoch bestimmte Aufgaben im Quartier oder im sozialen Bereich. Der öffentliche Dienst unterstützt die gewählte Regierung, indem er Gesetze umsetzt, Dienstleistungen erbringt, Tätigkeiten reguliert und langfristig plant. Einwohnerinnen und Einwohner begegnen dem Staat meist über öffentliche Behörden, Schulen, Gesundheitsdienste, Wohnungssysteme, Verkehrsangebote und lokale Gemeinschaftskanäle.