Einwanderungsrecht in Timor-Leste

Die wichtigste Rechtsgrundlage ist die Lei de Migração e Asilo, Gesetz Nr. 11/2017 in der durch Gesetz Nr. 10/2021 geänderten Fassung. Der amtliche portugiesische Text ist maßgeblich; verfügbare englische Fassungen sind inoffizielle Übersetzungen. Der Serviço de Migração ist für Grenzkontrollen, die Durchsetzung von Visa- und Aufenthaltsbestimmungen, die Prüfung von Asylanträgen und Abschiebungen zuständig. Das Innenministerium bearbeitet Migrationsangelegenheiten. Das Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten und Zusammenarbeit, diplomatische Vertretungen und die Direção Nacional de Registos e Notariado haben Zuständigkeiten in verwandten Verfahren. Für die Einreise ist grundsätzlich ein passendes Visum, eine Aufenthaltserlaubnis oder eine andere anerkannte Genehmigung erforderlich, sofern keine Visumbefreiung oder internationale Vereinbarung gilt. Ein Reisepass oder Reisedokument sollte normalerweise mindestens sechs Monate gültig sein und eine freie Seite haben. Grenzbeamte können einen Nachweis der Weiterreise, der Unterkunft und ausreichender finanzieller Mittel sowie eine Ankunftskarte verlangen. Ein- und Ausreise erfolgen über besetzte Grenzkontrollstellen. Nach aktueller Praxis kostet ein Visum bei Ankunft für touristische und geschäftliche Zwecke in der Regel US$30 in bar. Die Regeln für ein Visum bei Ankunft unterscheiden sich je nach Staatsangehörigkeit und Grenzübergang: Indonesische Staatsangehörige können es an allen Grenzübergängen erhalten; viele andere Staatsangehörige sind auf den internationalen Flughafen Dili oder den Hafen beschränkt. Reisende, die über die Landgrenze einreisen, benötigen im Allgemeinen vorab eine Visa Application Authorization. Ausnahmen gelten für Staatsangehörige Indonesiens, Portugals und der Vereinigten Staaten. Zu den Visakategorien zählen Tourismus, Transit, Flughafentransit, Arbeit, Geschäft, Studium, sonstiger vorübergehender Aufenthalt, Freiwilligendienst und Aufenthalt. Ein Touristenvisum ist gesetzlich 30 Tage gültig und kann einmal um weitere 30 Tage verlängert werden, auch wenn aktuelle Formulare und die Praxis des Serviço de Migração andere Optionen von 30 oder 90 Tagen angeben können. Ein Arbeitsvisum ist im Allgemeinen bis zu einem Jahr gültig, erlaubt mehrfache Einreisen und ist an die genehmigte Tätigkeit gebunden. Geschäftsklasse I gilt für Erkundungs- und Investitionstätigkeiten bis zu 60 Tagen. Geschäftsklasse II ist für Anteilseigner oder Führungskräfte in einer einschlägigen Position bestimmt und kann einen längeren Aufenthalt, Unternehmensregistrierung, steuerliche Pflichten und eine Anwesenheit von 183 Tagen voraussetzen. Für Studium, Spezialistentätigkeit, Freiwilligendienst und Angehörige gelten Kategorien für befristeten Aufenthalt mit unterschiedlichen Nachweisen und Gültigkeitsdauern. Anträge erfordern üblicherweise eine Passkopie, ein Foto, einen Finanzierungsnachweis, eine Unterkunft und Angaben zum Aufenthaltszweck. Bei Arbeitsanträgen werden häufig zusätzlich ein Arbeits- oder Dienstleistungsvertrag, Qualifikationen, eine Gewerbeanmeldung, eine Genehmigung für die wirtschaftliche Tätigkeit, eine Bescheinigung über Steuerschulden, medizinische Nachweise und ein Strafregisterauszug verlangt. Für einen Studienantrag ist eine Bestätigung der Schule oder Hochschule erforderlich; bei Familienanträgen ein Nachweis der Verwandtschaft. Antragsteller unter 16 Jahren müssen keinen Strafregisterauszug vorlegen. Touristen- und Transitvisa können bei einer diplomatischen Vertretung oder am Grenzübergang beantragt werden. Anträge für Arbeit, Geschäft, vorübergehenden Aufenthalt und Aufenthalt beginnen im Allgemeinen bei einer diplomatischen Vertretung im Ausland. In bestimmten Fällen ist auch eine direkte Antragstellung beim Serviço de Migração möglich. Ausländische Einwohner erhalten eine Aufenthaltserlaubnis und eine Karte als einzigen Nachweis ihres Aufenthaltsstatus. Befristete Aufenthaltserlaubnisse gelten im Allgemeinen zwei Jahre und können jeweils um zwei Jahre verlängert werden. Für ausländische Missionare, die von der einschlägigen Parlamentsresolution erfasst sind, gilt eine gesonderte Fünfjahreskategorie. Ein befristeter Aufenthalt kann Beschäftigung, Ehe mit einer timoresischen Staatsangehörigen oder einem timoresischen Staatsangehörigen, Familiennachzug, Menschenhandel oder Opfer illegaler Einwanderung sowie außergewöhnliche Gründe betreffen. Verlängerungsanträge sollten normalerweise mindestens 30 Werktage vor Ablauf gestellt werden. Ein unbefristeter Aufenthalt gilt auf unbegrenzte Zeit, wobei die Karte bei Änderung persönlicher Daten erneuert werden muss. Voraussetzungen sind im Allgemeinen mindestens zehn Jahre ununterbrochener rechtmäßiger Aufenthalt oder eine andere qualifizierende Grundlage, etwa eine mehr als fünfjährige Ehe mit einer timoresischen Staatsangehörigen oder einem timoresischen Staatsangehörigen oder sechs Jahre mit einer befristeten Aufenthaltserlaubnis. Ein unbefristeter Aufenthalt führt nicht automatisch zur Staatsangehörigkeit. Der Familiennachzug kann Ehepartner, minderjährige, adoptierte oder behinderte Kinder und unterhaltsabhängige Verwandte in aufsteigender Linie umfassen. Dies hängt vom Status der Bezugsperson und Nachweisen über Familienverbindungen, Unterkunft und finanzielle Mittel ab. Flüchtlinge sind im einschlägigen Familiennachzugsverfahren von den Nachweisen zu Unterkunft und finanziellen Mitteln befreit. Asyl steht Menschen offen, die wegen ihrer Rasse, Religion, Staatsangehörigkeit, politischen Überzeugung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe verfolgt werden. Ein Asylantrag kann binnen 72 Stunden nach der Einreise mündlich oder schriftlich bei jeder Polizeibehörde gestellt werden. Zum Verfahren gehören ein vertrauliches Gespräch, nötigenfalls Dolmetschung, Zugang zu einem Pflichtverteidiger oder Anwalt auf Staatskosten sowie eine Konsultation mit UNHCR. Eine vorläufige Aufenthaltserlaubnis gilt 60 Tage und kann während der Prüfung des Antrags jeweils um 30 Tage verlängert werden. Das Verfahren zur Staatsangehörigkeit ist vom Einwanderungsrecht getrennt und wird durch Gesetz Nr. 9/2002 und Gesetzesdekret Nr. 1/2004 geregelt. Rechtmäßiger Aufenthalt allein begründet nicht automatisch die Staatsangehörigkeit. Für eine Einbürgerung können Volljährigkeit, die erforderliche Aufenthaltsdauer, Kenntnisse einer Amtssprache, moralische und staatsbürgerliche Integration, Selbstversorgung sowie Kenntnisse der Geschichte und Kultur Timor-Lestes erforderlich sein. Anträge werden über den Justizminister und die Nationale Direktion für Register und notarielle Dienste gestellt. Gegen die Ablehnung einer Einreise, eines Visums oder eines Aufenthaltstitels gilt im Allgemeinen eine Rechtsbehelfsfrist von 15 Werktagen; anschließend ist innerhalb der jeweils geltenden Frist von 15 Werktagen eine gerichtliche Überprüfung möglich. Bei einer Einreiseverweigerung sind eine Anhörung und eine schriftliche Erklärung in einer Amtssprache und einer verständlichen Sprache vorgeschrieben. Das Gesetz sieht außerdem Dolmetschung, medizinische Hilfe, Kontakt zum Konsulat und Zugang zu Rechtsbeistand vor. Rechtsbehelfe gegen eine Abschiebung müssen ebenfalls im Allgemeinen binnen 15 Werktagen eingelegt werden; ihre Wirkung auf die Abschiebung unterscheidet sich danach, ob sich die Person rechtmäßig oder unrechtmäßig im Land aufhält. Die Strafen für eine Überschreitung der Aufenthaltsdauer liegen je nach Dauer zwischen US$150 und US$580. Eine nicht genehmigte berufliche Tätigkeit kann mit US$200–1.000 geahndet werden; Arbeitgeber können je unerlaubt beschäftigter Person US$750–1.500 zahlen müssen. Visa und Aufenthaltszwecke sind verbindlich. Ein Wechsel vom Tourismus zur Arbeit oder ein Aufenthalt nach Ablauf des Visums ohne die richtige Genehmigung kann daher zu Geldbußen, Aufhebung der Genehmigung oder Abschiebung führen.