Steuern in Nordkorea

Nordkorea finanziert den Staat über zentrale und lokale Haushaltseinnahmen innerhalb einer sozialistischen Planwirtschaft. Das Gesetz vom 21. März 1974 über die vollständige Abschaffung des Steuersystems hob den allgemeinen Steuernrahmen für Bürger der DVRK auf. Ein allgemein geltendes System aus Lohn-, Einkommen-, Vermögen- oder Erbschaftsteuer für gewöhnliche Einwohner ist nicht belegt. Ebenso ist für sie kein übliches nationales Registrierungs-, Steuererklärungs-, Erstattungs- oder Prüfungssystem öffentlich nachgewiesen. Das wichtigste inländische Instrument sind 국가예산납부금, also Zahlungen an den Staatshaushalt. Staatliche und genossenschaftliche Einrichtungen, Unternehmen und Organisationen führen festgelegte Teile ihres Einkommens oder Gewinns an den Haushalt ab. 거래수입금 ist eine Zahlung im Zusammenhang mit Transaktionseinnahmen und kann ähnlich wie eine Verbrauchs- oder Umsatzabgabe wirken. 국가기업리익금 oder 국가기업이득금 ist eine Zahlung aus Gewinnen oder Erträgen staatlicher Unternehmen mit einer Funktion ähnlich einer Körperschaftsteuer. Weitere verzeichnete Einnahmequellen sind Gewinnzahlungen von Genossenschaften, Einnahmen aus Dienstleistungsgebühren, Abschreibungen, Nutzungsgebühren für Eigentum, Sozialversicherungsbeiträge, Marktgebühren, Betriebskosten für die Marktverwaltung sowie Einnahmen aus Immobilienverkäufen oder Preisunterschieden. Zahlungen auf Transaktionseinnahmen und Gewinne staatlicher Unternehmen machten in den verfügbaren Beschreibungen historisch zusammen etwa 85 Prozent der gemeldeten Haushaltseinnahmen aus. Öffentliche Berichte nennen gewöhnlich die jährliche Zunahme der Haushaltseinnahmen, nicht aber transparente Bemessungsgrundlagen oder Sätze für jede einzelne Zahlung. Das berichtete Wachstum der Haushaltseinnahmen betrug von 2021 bis 2023 jährlich etwa 1 Prozent, 2024 etwa 2,7 Prozent und 2025 etwa 2 Prozent. Diese Angaben beziehen sich auf das Wachstum der Haushaltseinnahmen, nicht auf einen allgemeinen inländischen Steuersatz. Die Oberste Volksversammlung genehmigt den Haushalt. Das Kabinett erstellt ihn und setzt ihn um; das Finanzministerium oder die zentrale Finanzleitungsbehörde steuert die Staatsfinanzen. Örtliche Finanzorgane erheben lokale Haushaltseinnahmen, während Marktverwaltungsstellen marktrelevante Gebühren verwalten. Marktteilnehmende können eine Marktgenehmigung benötigen und Marktbenutzungs- oder Verwaltungsgebühren zahlen. Auch lokale haushaltsbezogene Belastungen wurden berichtet, darunter eine Zahlung von 4.000 KPW in Südpyongan. Solche Forderungen gelten nicht einheitlich im ganzen Land; ihre Rechtsgrundlage und Durchsetzung können unklar sein. Ausländisch investierte Unternehmen und ausländische Einzelpersonen unterliegen einem anderen Rahmen nach dem Gesetz über die Besteuerung ausländisch investierter Unternehmen und ausländischer Einzelpersonen. Es erfasst vertragliche Gemeinschaftsunternehmen, Beteiligungsgemeinschaftsunternehmen, vollständig ausländisch gehaltene Unternehmen, ausländische Unternehmen und ausländische Einzelpersonen. Dazu gehören Einkünfte aus Tätigkeiten in der DVRK sowie Einkünfte im Zusammenhang mit einer ausländischen Zweigniederlassung, Vertretung oder Tochtergesellschaft. Im Ausland lebende koreanische Landsleute können mit ihren Einkünften aus Quellen in der DVRK einbezogen sein. Ein Steuerabkommen kann das innerstaatliche Ergebnis ändern, sofern eines anwendbar ist. Steuerpflichtige müssen sich im Allgemeinen innerhalb von 20 Tagen nach Gründung, Zusammenschluss, Aufteilung oder Auflösung bei der örtlichen Finanzinstitution registrieren. Buchführungsunterlagen sind in der Regel mindestens fünf Jahre aufzubewahren. Zahlungen können in KPW oder einer anderen genehmigten Währung erfolgen. Außerhalb von Rason sieht der zugängliche Gesetzestext einen Unternehmensgewinnsteuersatz von 25 Prozent vor; in Rason sind es 14 Prozent, mit Sätzen von 10 Prozent für bestimmte Vorrangbereiche. Andere Einkünfte werden allgemein außerhalb von Rason mit 20 Prozent und in Rason mit 10 Prozent besteuert. Für persönliche Arbeitseinkünfte sind 5 bis 30 Prozent aufgeführt; Einkünfte unter 75.000 KPW sind laut zugänglichem Text steuerfrei. Dividenden, Zinsen, Mieten, Lizenzgebühren und Managementeinkünfte sind mit 20 Prozent aufgeführt; Vermögensverkäufe mit 25 Prozent, Spenden mit 2 bis 15 Prozent, Vermögen mit 1 bis 1,4 Prozent, Erbschaften mit 6 bis 30 Prozent, Umsatz mit 1 bis 15 Prozent und Luxusgüter mit 16 bis 50 Prozent sowie Geschäftstätigkeit mit 2 bis 10 Prozent. Eine Stadtverwaltungssteuer ist mit 1 Prozent der Lohnsumme oder des monatlichen Einkommens eines ausländischen Einwohners angegeben; die Fahrzeugsteuer liegt bei 1.500 bis 15.000 KPW. Vorauszahlungen und Erklärungen sind grundsätzlich innerhalb von 15 Tagen nach Quartalsende fällig. Jahreserklärungen müssen innerhalb von zwei Monaten nach Jahresende eingereicht werden; die Schlussabrechnung ist innerhalb von drei Monaten fällig. Sonstige Einkünfte sind grundsätzlich innerhalb von 15 Tagen anzugeben, Lohnsteuer wird innerhalb von fünf Tagen einbehalten oder innerhalb von zehn Tagen selbst gezahlt, Steuer auf Vermögensverkäufe und Spenden ist vierteljährlich innerhalb von zehn Tagen fällig und Vermögensteuer vierteljährlich innerhalb von 20 Tagen. Die Fahrzeugsteuer ist bis Ende Februar zu zahlen. Bei verspäteter Zahlung werden 0,3 Prozent pro Tag genannt; Geldbußen können bis zum Vierfachen der Steuer reichen, und für Beschwerde oder Klage gilt grundsätzlich eine Frist von 30 Tagen. Rason und andere Wirtschaftszonen können bestimmten Branchen, Infrastruktur, Dienstleistungen oder Reinvestitionen unter Bedingungen Ermäßigungen oder Befreiungen gewähren. Der zugängliche englische Gesetzestext bildet einen geänderten Rechtsrahmen ab, der bis 2020 erfasst ist. Aktuelle Umsetzung, Vertragspraxis, Devisenregelungen, Bankzugang und Durchsetzung sind nur teilweise überprüfbar. Zahlungen an den inländischen Staatshaushalt, Marktgebühren und informelle Haushaltsforderungen sind daher nicht mit einem modernen allgemeinen Einkommen- oder Körperschaftsteuersystem gleichzusetzen.