Versicherungen in Nordkorea

Das Versicherungsgesetz Nordkoreas wurde 1995 verabschiedet und 1999, 2002, 2005, 2008 sowie 2015 geändert. Das Gesetz über Sozialversicherung und soziale Sicherung wurde 2021 verabschiedet. Das Versicherungsgesetz regelt vertragliche Versicherungen und gilt nicht für die staatliche Sozialversicherung. Die Sozialversicherung gilt landesweit für Institutionen, Unternehmen, Organisationen und Bürger, ausgenommen Kinder- und Betreuungseinrichtungen. Hauptsächlich wird sie aus dem Staatshaushalt sowie Mitteln von Institutionen und Unternehmen finanziert. Beschäftigte und Arbeiter zahlen 1 % ihres Monatslohns. Bauern zahlen 1 % bei der abschließenden Verteilung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse. Je nach Beitragsgruppe wird monatlich oder bei der abschließenden Verteilung gezahlt. Bei verspäteter Zahlung fällt ein Zuschlag von 1 % pro Tag an. Leistungen der Sozialversicherung umfassen vorübergehende Unterstützung, Leistungen bei Mutterschaft und nach der Geburt, Bestattungshilfe sowie Ruhe- oder Erholungsleistungen. Eine reguläre vorübergehende Beihilfe beträgt im Allgemeinen 30 % bis 50 % der Lebenshaltungskosten. Bei einem Arbeitsunfall oder einer arbeitsbedingten Krankheit beträgt sie 50 %, für bestimmte privilegierte Gruppen 100 %. Die vorübergehende Unterstützung wird normalerweise höchstens sechs Monate innerhalb von zwölf Monaten gezahlt. Eine Verlängerung um bis zu sechs weitere Monate erfordert eine Genehmigung. Ärztliche Bescheinigungen, Genehmigungen für Erholung oder Ruhe und weitere Nachweise stützen den Antrag; fehlende Belege können die Zahlung verhindern. Die soziale Sicherung umfasst Alter, dauerhaften Verlust der Arbeitsfähigkeit, Behinderung und fehlende notwendige Unterstützung. Die zuständige Institution, das Unternehmen oder die Organisation reicht einen Antrag beim 중앙로동행정지도기관, beim zuständigen Volkskomitee oder bei einer landwirtschaftlichen Stelle ein. Innerhalb von höchstens sieben Tagen soll eine Entscheidung ergehen. Genehmigte Antragsteller erhalten eine Registrierung und einen Sozialleistungsnachweis. Volkskomitees der Provinzen, direkt verwalteten Städte und lokalen Gebiete setzen das System regional um. Gesonderte Vorschriften für eine andere Verwaltungsebene sind nicht dokumentiert. Vertragliche Versicherungen werden von einem Versicherungsunternehmen angeboten, das vom 중앙보험지도기관, der zentralen Versicherungsleitungsbehörde, zugelassen wurde. Das System umfasst Personen- und Sachversicherungen, die freiwillig oder verpflichtend sein können. Das Kabinett kann neue Versicherungsarten oder verpflichtend zu versichernde Objekte einführen. Der Rechtsrahmen sieht Verträge mit Institutionen, Unternehmen, Organisationen, Bürgern, ausländischen Institutionen, Unternehmen mit ausländischer Investition, Ausländern und Auslandskoreanern vor. Zu den aufgeführten örtlichen Versicherungsarten zählen Lebens-, Unfall-, Kinder-, Passagier-, Feuer-, See-, Agrar-, Technik-, Motor-, Kredit-, Haftpflicht-, Garantie- und Rückversicherungen. Das 중앙보험지도기관 lässt Versicherungsunternehmen, Produkte, Tarife, Policen, Rückversicherungsvereinbarungen und Vertreter oder Makler zu. KNIC, auch als Korean National Insurance Company oder Korea Foreign Insurance Company bekannt, ist eine dokumentierte staatliche Versicherungseinrichtung mit Sitz in Pjöngjang. Versicherungsnehmer reichen einen schriftlichen Antrag mit wahrheitsgemäßen Angaben zu den Risiken ein. Der Vertrag muss schriftlich abgeschlossen werden. Mit Annahme und Ausstellung der Versicherungspolice kommt der Vertrag zustande. Die Police nennt die Parteien, den Versicherungsgegenstand, seinen Wert, die Versicherungssumme, gedeckte und ausgeschlossene Risiken, Laufzeit, Prämie, Zahlungsweise und Leistungsablauf. Der Schutz beginnt nach Zahlung der Prämie. Wird eine Rate verspätet gezahlt, kann der Versicherungsschutz ruhen und nach Zahlung des Rückstands sowie damit verbundener Säumniskosten wiederhergestellt werden. Der Versicherungsnehmer zahlt Prämien, meldet Schäden unverzüglich und unternimmt angemessene Schritte, um den Verlust zu verringern. Bei einem Personenschaden sind ein Leistungsantrag und ein Nachweis über Tod oder Arbeitsunfähigkeit erforderlich. Für einen Sachschaden können Nachweise über Reparatur, Ersatz oder Wiederherstellung verlangt werden. Eine Haftpflichtversicherung zahlt dem geschädigten Dritten im Allgemeinen direkt und kann Schiedsgerichts- oder Gerichtskosten umfassen. Die Parteien können den Vertrag innerhalb eines Monats einvernehmlich ändern. Vor Eintritt eines versicherten Ereignisses können sie den Vertrag ebenfalls ganz oder teilweise einvernehmlich beenden; dabei wird die Prämie anteilig erstattet. Versicherungsnehmer einer Sachversicherung müssen wesentliche Risikoänderungen melden. Der Versicherer kann den Tarif anpassen oder den Vertrag beenden. Ein Sachversicherungsvertrag verlängert sich automatisch um ein Jahr, wenn nicht mindestens drei Monate vor Ablauf gekündigt wird. Für die Gründung eines Versicherungsunternehmens ist innerhalb von höchstens 60 Tagen eine Genehmigung erforderlich. Danach gelten Fristen von 30 Tagen für die Gewerbe- und 20 Tagen für die Steuerregistrierung. Das Unternehmen muss eine Mindestfinanzkraft und Versicherungsrücklagen vorhalten sowie innerhalb von drei Monaten Jahresunterlagen einreichen. Öffentlich verlässliche Standardtarife und Prämienlisten für Haushalte sind nicht verfügbar. Vertragliche Versicherungen scheinen daher vor allem für Institutionen, Unternehmen, Verkehr, Landwirtschaft, Außenhandel und Sonderwirtschaftszonen relevant zu sein. Formelle Privat-, Personen- und Sachversicherungen bestehen, doch verlässliche Belege zu Zugänglichkeit für Haushalte, Prämienhöhe, Schadensquoten und örtlicher Praxis der Geschäftsstellen sind begrenzt. Ein transparentes, vielfältiges privates Versicherungsangebot, wie es in vielen anderen Ländern besteht, ist durch die verfügbaren Belege nicht nachgewiesen. Internationale Beschränkungen beeinflussen das System zusätzlich. Die Sanktionen der Vereinten Nationen führen KNIC als nordkoreanische Finanz- oder Versicherungsstelle auf. Mitgliedstaaten dürfen keine öffentliche oder private Unterstützung für Handel mit Nordkorea leisten, darunter Exportkredite, Garantien oder Versicherungen. Enge Ausnahmen gelten für diplomatische oder konsularische Tätigkeiten und koordinierte humanitäre Hilfe der Vereinten Nationen. Internationale Rückversicherung und die grenzüberschreitende Bearbeitung von Ansprüchen sind dadurch stark eingeschränkt.