Zusammenleben im Jemen

Im Jemen gibt es keine landesweit einheitliche Stelle für das alltägliche Zusammenleben. Lokale Räte, Entwicklungsausschüsse auf Unterdistriktebene, Dorfgenossenschaftsräte, lokale Gemeindeausschüsse und gemeinschaftliche Selbstorganisation können Dienste, Infrastruktur, Ressourcen, Dialog und lokale Risiken koordinieren. Diese Gremien sind nicht mit einem dauerhaft bestehenden nationalen Nachbarschaftsamt gleichzusetzen. Einige sind an Projekte oder bestimmte Distrikte gebunden; so waren beispielsweise in einem Kontext des ERRYJP-III 49 Entwicklungsausschüsse auf Unterdistriktebene in fünf Gouvernements tätig. Ausschüsse in Aufnahmegemeinden und an Standorten für Binnenvertriebene unterstützen ebenfalls Kommunikation, Selbstorganisation und sozialen Zusammenhalt. Ihre Arbeit hängt jedoch vom jeweiligen Standort, der Finanzierung, der Sicherheitslage und den zuständigen Behörden ab. Die formelle Verwaltung ist in der Praxis zwischen der international anerkannten Regierung im Süden, darunter Aden, und de facto herrschenden Autoritäten im Norden, darunter Sana'a, geteilt. Regeln, Zugang und Risiken können sich daher je nach Gouvernement und Distrikt unterscheiden. Lokale Räte, Polizei, Staatsanwaltschaften und Gerichte haben möglicherweise unterschiedliche praktische Reichweiten; Scheichs, Gemeindevorstehende und andere einflussreiche Personen helfen häufig bei der Beilegung lokaler Streitigkeiten. Eine lokale Vereinbarung kann ein praktisches Problem lösen, bietet aber nicht automatisch die rechtlichen Schutzgarantien einer formellen Behörde. Friedliche Versammlungen werden formell durch Gesetz Nr. 29/2003 über Demonstrationen und Märsche geregelt. Bürgerinnen und Bürger, Parteien, Massenorganisationen und Gewerkschaften müssen der zuständigen Sicherheitsbehörde mindestens drei Tage vor einer geplanten Versammlung schriftlich Mitteilung machen. Die Mitteilung nennt Datum, Uhrzeit, Ort, geplante Route, Zweck, Slogans und Organisatoren. Aus Sicherheitsgründen kann die Behörde den Zeitpunkt verschieben oder die geplante Route um bis zu 24 Stunden ändern. Innerhalb von 24 Stunden kann Beschwerde eingelegt werden; das Gericht soll innerhalb von 72 Stunden entscheiden. Waffen und Sprengstoffe sind verboten. In der Praxis können Konflikt, geteilte Kontrolle, Repression und die Sicherheitslage diese Rechte stark einschränken. Daher sollten lokale Genehmigung und Sicherheitsbedingungen geprüft werden, bevor ein öffentlicher Raum genutzt wird. Bei gemeinschaftlichen Streitigkeiten geht es häufig um knappe Dienste und Ressourcen, Straßen, Wasser, Bildung, Gesundheitsversorgung, Land- oder Nutzungsrechte, Familienangelegenheiten, Schulden und andere zivilrechtliche Meinungsverschiedenheiten. Ein Streit kann vom Dialog in der Gemeinschaft zu Vermittlung oder Schlichtung und, sofern angemessen, zu einem Verfahren bei der Polizei oder vor Gericht führen. Ausschüsse für gemeinschaftliche Vermittlung sind lokale oder projektbezogene Gremien und kein landesweiter Ersatz für die formelle Justiz. In einem dokumentierten Programm waren sechs solcher Ausschüsse in sechs Distrikten Adens tätig; sie berieten 1.296 Untersuchungshäftlinge rechtlich und trugen dazu bei, 138 Zivil- oder geringfügige Straftaten durch Vermittlung und Freilassung beizulegen. Eine informelle Vermittlung durch Mitglieder lokaler Räte, Persönlichkeiten aus der Gemeinschaft oder Scheichs kann zugänglich sein. Machtungleichgewichte, geschlechtsspezifische Ungleichheit, Druck auf Beteiligte und der Schutz gefährdeter Personen müssen jedoch sorgfältig geprüft werden. Die Muhamasheen, Binnenvertriebene, Flüchtlinge und Asylsuchenden, Migrantinnen und Migranten, vor allem aus Äthiopien und Somalia, Frauen und Mädchen, Kinder, ältere Menschen sowie Menschen mit Behinderungen können auf besondere Hindernisse beim Zugang zu Arbeit, Dokumenten, Wohnraum oder Diensten an Standorten für Vertriebene, Wasser, Bildung und Unterstützung stoßen. Für diese Probleme wurde kein verlässlicher landesweiter Zugang zu einem Rechtsbehelf gegen Diskriminierung festgestellt. Lokale Schutz- und Vermittlungsangebote können die IOM, das UNHCR, das UNDP, UNICEF oder Partnerorganisationen einbeziehen. Der Zugang hängt jedoch vom Standort, den Dokumenten, der Sicherheitslage und den verfügbaren Kapazitäten ab. Migrantinnen und Migranten bleiben möglicherweise häufiger als andere Gruppen außerhalb lokaler Schutz- und Unterstützungssysteme. Öffentliche Straßen, Märkte, Schulen, Gesundheitseinrichtungen, Standorte für Binnenvertriebene und Gemeindezentren sind wichtige gemeinsam genutzte Räume. Kontrollpunkte, explosive Kriegsreste und Minen, Überschwemmungen, beschädigte Infrastruktur, geschlechtsspezifische Gewalt und Belästigung können ihre sichere Nutzung einschränken. UNICEF und YEMAC verbreiten die Sicherheitsbotschaft SAWR: Stoppen, Meiden, Warnen, Melden. Kinderfreundliche Räume, psychosoziale Unterstützung und Plattformen in der Gemeinschaft können sicherere Alternativen bieten, wenn der gewöhnliche Zugang zu öffentlichen Räumen unsicher ist. Die örtlichen Sicherheitsanweisungen müssen dennoch befolgt werden. Laut der bereitgestellten Recherche leben mehr als 1,6 Millionen Vertriebene an über 1.900 ungeplanten oder lagerähnlichen Standorten. Die Versorgung an diesen Standorten hängt daher von der Koordination zwischen Vertriebenen und Aufnahmegemeinden, den Kapazitäten für Wasser, Sanitärversorgung und Hygiene sowie Schutz, Dokumenten, Ressourcen und lokalen Behörden ab. Überbelegung, Versorgungslücken, Mietdruck und das Risiko einer Vertreibung aus der Unterkunft können Spannungen erzeugen; ausführliche Fragen zu Miet- und Wohnrecht gehören jedoch zum Thema Wohnen und nicht zu diesem Thema. Für digitales Zusammenleben ist kein landesweiter Dienst zur Förderung eines respektvollen Umgangs oder zur Vermittlung dokumentiert. Mobilfunkverbindungen, Nachrichtenübermittlung, soziale Medien und Online-Aktivitäten der Zivilgesellschaft bieten praktische Kommunikationswege, doch der Zugang ist ungleich: 2023 gab es 34,3 aktive mobile Breitbandanschlüsse je 100 Personen. Überwachung, Sperrungen, Druck und Selbstzensur können die digitale Teilhabe riskant machen, insbesondere in Gebieten unter Kontrolle de facto herrschender Autoritäten. Formelle Rechte auf friedliche Versammlung, Vereinigungsfreiheit, Meinungsfreiheit und Mitwirkung an öffentlichen Angelegenheiten garantieren weder gleichen Schutz noch Bewegungsfreiheit oder gleichwertige Dienste in jedem Distrikt. Zu den praktischen Kosten können Transport, Dokumente, Kommunikation, Verdienstausfall und sichere Unterkunft gehören; verlässliche Angaben zu direkten Gebühren für Versammlungsanzeigen oder lokale Vermittlung liegen nicht vor. Auch gemeinschaftliche und humanitäre Dienste können bei Finanzierungslücken schrumpfen. Wer eine Veranstaltung organisiert, Vermittlung sucht oder Unterstützung beantragt, sollte die kontrollierende Autorität ermitteln, den örtlichen Zugang und die Sicherheitsbedingungen prüfen, das Anliegen dokumentieren und einen formellen Schutz- oder Rechtsweg nutzen, wenn informeller Druck jemanden gefährden könnte.