Wahlen im Libanon

Wahlen im Libanon finden in einem parlamentarischen und konfessionellen System statt. Die Bürgerinnen und Bürger wählen die Mitglieder des Abgeordnetenrats direkt, den Präsidenten der Republik jedoch nicht. Die Parlamentssitze sind Wahlkreisen zugeordnet und unter anerkannten Religionsgemeinschaften aufgeteilt. Kandidatinnen und Kandidaten treten in den für ihren Wahlkreis vorgesehenen Sitzkategorien an. Gewählte Abgeordnete vertreten in ihrer parlamentarischen Funktion die gesamte Nation. Bei Parlamentswahlen stimmen die Wahlberechtigten in Wahlkreisen mit mehreren Sitzen über konkurrierende Wahllisten ab. In der Regel wählen sie eine Liste und können außerdem einer wählbaren Kandidatin oder einem wählbaren Kandidaten auf dieser Liste aus dem betreffenden Wahlgebiet eine Vorzugsstimme geben. Die Ergebnisse der Listen entscheiden nach Verhältniswahlregeln darüber, wie die Sitze verteilt werden. Anschließend tragen die Vorzugsstimmen dazu bei, zu bestimmen, welche Kandidatinnen und Kandidaten der erfolgreichen Listen die verfügbaren, den Religionsgemeinschaften zugeordneten Sitze erhalten. Daher sind sowohl die Stärke der Liste als auch die Unterstützung einzelner Kandidierender wichtig. Die Registrierung der Wahlberechtigten und der zugewiesene Wahlort richten sich nach den amtlichen Personenstandsregistern und nicht einfach nach dem aktuellen Wohnort. Eine Person kann deshalb an ihrem familiären Registrierungsort wählen, auch wenn sie anderswo im Libanon lebt. Am Wahltag bestätigen die Wahlberechtigten ihre Identität, erhalten im Wahlverfahren den amtlichen Stimmzettel, kennzeichnen ihre Wahl geheim und werfen den Stimmzettel in die Urne. Wahlpersonal, Vertretungen der Kandidierenden, Beobachtende und Sicherheitsvorkehrungen tragen zu einem geordneten Ablauf und zur Kontrolle bei. Im Libanon finden auch Gemeinde- und Kommunalwahlen statt. Dabei werden Räte und lokale Vertreter gewählt, die für Dienstleistungen in der Gemeinde zuständig sind. Der genaue Wahlablauf unterscheidet sich von dem bei Parlamentswahlen. Wahlen ermöglichen es den Bürgerinnen und Bürgern, Vertreter zu wählen, Programme zu vergleichen und politische Gruppen öffentlich zur Verantwortung zu ziehen. Ihre Grenzen zeigen sich unter anderem in der starken Bedeutung persönlicher und gemeinschaftlicher Netzwerke, komplexen Listenbündnissen, ungleichem Einfluss auf den Wahlkampf und darin, dass Wählen allein keine kontinuierliche öffentliche Kontrolle ersetzt.