Medien in Moldau

Der lokale Begriff mass-media umfasst Zeitungen, Onlinepresse, Radio, Fernsehen, audiovisuelle Dienste, Streaming-Verbreitung und soziale Plattformen. Das System ist etabliert, aber strukturell zersplittert. Mobil- und soziale Kanäle sind für die Suche nach Nachrichten, Beteiligung und nutzergenerierte audiovisuelle Inhalte sehr relevant. 2024 gab es mehr als 899.300 Festnetz-Internetanschlüsse. Die Festnetz-Internetdurchdringung erreichte 77,3 je 100 Haushalte, die Mobilinternetdurchdringung 120,9 je 100 Einwohner und die audiovisuelle Übertragung oder Weiterverbreitung 62,6 je 100 Haushalte. Diese Zahlen beschreiben die Zugangsinfrastruktur, nicht die Marktanteile einzelner Plattformen. Für Moldau gibt es keine amtliche Gesamttabelle zu OTT-Preisen, Katalogen, Zuschaueranteilen oder zur Verfügbarkeit einzelner Plattformen. Streamingangebote lassen sich daher nur anbieterbezogen vergleichen. Der Consiliul Audiovizualului, meist CA abgekürzt, lizenziert und überwacht audiovisuelle Anbieter, kontrolliert die Transparenz der Eigentumsverhältnisse und kann im Rahmen seiner gesetzlichen Zuständigkeit Sanktionen verhängen. Eine detaillierte amtliche Ausgangserhebung für 2023 erfasste 53 Fernsehanbieter mit 57 Sendelizenzen und 56 Radiosender mit 61 Lizenzen. Dieselbe Erhebung verzeichnete eine 50-prozentige Quote für Fernsehinhalte in rumänischer Sprache sowie Must-Carry-Regeln: Mindestens 50 Prozent der Dienste mussten aus der Europäischen Union, den Vereinigten Staaten, Kanada oder Staaten stammen, die unter das entsprechende Übereinkommen fallen. Die verfügbaren Recherchen belegen keine genauen landesweiten Zahlen zu Anbietern für 2026. Anbieter müssen außerdem Lizenzbedingungen sowie Regeln zu Inhalten, Werbung, Wahlen, Information und Kinderschutz einhalten. Die Regulierung durch CA bedeutet keine pauschale Kontrolle jedes Nutzerbeitrags auf sozialen Plattformen. IP Teleradio-Moldova, kurz TRM, stellt öffentliche Fernseh-, Radio- und Webinhalte bereit. Zu seinem Auftrag gehören faire, ausgewogene und unparteiische Information, Pluralismus, Meinungsfreiheit und Angebote für Kinder, junge Menschen und Erwachsene. TRM dient dem öffentlichen Interesse in Moldau und im Ausland und ist nicht mit einem privaten Streamingdienst gleichzusetzen. Der Zugang zu privaten audiovisuellen Diensten, Onlinevideos und Bezahlfernsehen richtet sich nach dem technischen Angebot, Katalog, Abo-Bedingungen und Alterskontrollen des jeweiligen Anbieters. Die Pressearbeit wird durch Gesetze zu Presse, Meinungsfreiheit, Informationen von öffentlichem Interesse und Werbung gestützt, darunter die Gesetze 243/1994, 64/2010, 148/2023 und 62/2022. Öffentliche Stellen können Informationen proaktiv veröffentlichen. Auf eine Anfrage nach Gesetz 148/2023 muss im Allgemeinen innerhalb von zehn Kalendertagen geantwortet werden. Bei einer komplexen Anfrage oder einem großen Umfang kann die Frist um bis zu sieben Tage verlängert werden. Der Ombudsmann und die Staatliche Kanzlei haben im Rahmen der Regeln zum Zugang zu öffentlichen Informationen ebenfalls Überwachungs- oder Kontrollaufgaben. Der Consiliul de Presă ist ein unabhängiges nationales Selbstregulierungsorgan für den Journalismus. Sein Ethikkodex, der beim Medienforum 2024 aktualisiert wurde, umfasst über 100 Regeln zu Genauigkeit, schutzbedürftigen Menschen, Menschenrechten, Interessenkonflikten, besonderen Techniken, dem Einsatz künstlicher Intelligenz und Selbstregulierung. Mediennutzer können online Beschwerde einreichen; das Sekretariat kann dabei unterstützen. Eine Mediation oder gütliche Einigung dauert üblicherweise etwa zwei bis drei Monate. Der Rat kann Entscheidungen und Empfehlungen aussprechen oder öffentlich Kritik üben, aber keine Geldstrafen verhängen. Mögliche Abhilfen sind ein Recht auf Gegendarstellung, eine Berichtigung oder der Widerruf. Nach seiner Empfehlung dürfen Zitate bis zu 500 Zeichen lang sein, wenn Quelle, Urheber und direkter Link angegeben werden. Für die vollständige Weiterverwendung ist eine urheberrechtliche Vereinbarung erforderlich. Medienanbieter und Journalisten müssen Meinungsfreiheit mit Sorgfalt bei Prüfung und Richtigkeit, Berichtigung, Fairness, Privatsphäre, Nichtdiskriminierung, Urheberrecht und Kinderschutz in Einklang bringen. Das Zentrum für strategische Kommunikation und die Bekämpfung von Desinformation befasst sich mit strategischer Kommunikation und Desinformation. Ein kritischer Umgang mit Medien erfordert außerdem, Quellen zu prüfen, Berichte miteinander zu vergleichen und Verfahren zum Zugang zu öffentlichen Informationen sorgfältig zu nutzen. Kinder und junge Menschen werden durch Gesetz 30/2013 vor schädlichen Informationen geschützt. Ein staatlicher Aktionsplan von 2024 betrifft sichere Onlineumgebungen, Meldepartnerschaften gegen Darstellungen von Kindesmissbrauch, Aufklärungskampagnen und die Überwachung der Online-Sicherheitsstandards an Schulen. Studien zufolge greifen 81 Prozent der Kinder zwischen 9 und 17 Jahren über mehrere Geräte auf das Internet zu. Ein verlässliches landesweites Profil der Streaming- oder Social-Media-Nutzung nach Alter wurde hier jedoch nicht ermittelt. Die Vermittlung von Medienkompetenz wird durch den interministeriellen Plan 2024–2026 unterstützt, der vom Ministerul Educației și Cercetării und dem Ministerul Culturii koordiniert wird. Er verbindet formelles und nichtformales Lernen in kritischem Denken, Informations-, Medien- und Digitalkompetenz. Dazu gehört das optionale Schulfach Educație pentru media. Beteiligung ist über Anfragen auf Zugang zu öffentlichen Informationen, Petitionen an CA, die eine Kontrolle auslösen können, sowie Beschwerden oder Verfahren aus eigener Initiative beim Consiliul de Presă möglich. Auch der Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu Pluralismus und gesellschaftlichem Engagement fördert Beteiligung. Der Fundul pentru subvenționarea mass-mediei wird unter Gesetz 50/2024 vom Kulturministerium und einem Expertenrat verwaltet. Er fördert Medienpluralismus, nicht einzelne Mediennutzer. Die Ausschreibung 2026 verlangt eine nationale Kofinanzierung von mindestens 25 Prozent bei privaten nationalen Fernsehsendern und mindestens 15 Prozent bei anderen Medien, darunter Print-, Online-, Regional- und Lokalfernsehen. Antragsteller müssen Unterlagen und Finanzberichte vorlegen, Finanzierungsquellen offenlegen, Interessenkonflikte prüfen lassen und mit möglichen Sanktionen rechnen.