Strafrecht in Nepal

Der nepalesische Originaltext der Gesetze ist maßgeblich; englische Übersetzungen dienen als Arbeitshilfe. Der National Penal Code Act 2017 legt allgemeine Straftatbestände und Strafen fest. Für Bereiche wie Drogen, Verkehr oder elektronische Transaktionen können Sondergesetze gelten. Der Evidence Act 2031 (1974) und der Criminal Procedure Code Act 2017 regeln Beweisrecht und Strafverfahren, einschließlich der Criminal Procedure Code Rules 2075. Eine Anzeige, in den einschlägigen Verfahren Jaheri genannt, wird gewöhnlich bei der Nepal Police oder einer anderen gesetzlich bestimmten Ermittlungsbehörde eingereicht. Straftaten nach Anlage 1 werden im Allgemeinen von der Polizei untersucht. Straftaten nach Anlage 2 untersucht die im einschlägigen Gesetz genannte Behörde. Die Nepal Police einschließlich der Crime Investigation Department ermittelt in Strafsachen; das Cyber Bureau bearbeitet Ermittlungen zu Cyberkriminalität. Die Ermittlungsakte geht an die Staatsanwaltschaft oder das Office of the Attorney General. Diese prüft die Beweise, entscheidet über die Anklage, erstellt die Anklageschrift und vertritt die Regierung. Strafsachen werden von Bezirksgerichten, Hohen Gerichten und dem Obersten Gerichtshof verhandelt; ein Spezialgericht ist möglich, wenn ein Gesetz dies vorsieht. Eine festgenommene Person muss über den Grund der Festnahme informiert und innerhalb von 24 Stunden, ohne Reisezeit, der zuständigen Stelle vorgeführt werden. Die Verfassung schützt außerdem den Zugang zu einem Rechtsbeistand ab der Festnahme, ein faires Verfahren, die Unschuldsvermutung, den Schutz vor erzwungener Selbstbelastung und das Recht auf Berufung. Menschen, die sich anwaltliche Hilfe nicht leisten können, haben nach Maßgabe des Gesetzes Zugang zu kostenloser Rechtshilfe. Wenn die Sprache die Teilnahme beeinträchtigt, sollen Behörden das Verständnis durch Dolmetschen sicherstellen. Mögliche Sanktionen umfassen Freiheitsstrafen, Geldstrafen, Entschädigung, gemeinnützige Arbeit, Bewährungsstrafen, Bewährung und vorzeitige Entlassung. Das Gericht berücksichtigt Schwere der Straftat, Verschulden, Umstände, früheres Verhalten und Entschädigung der geschädigten Person. Das Department of Prison Management verwaltet Haft und Freiheitsstrafen nach dem Prison Act 2079. Ob nicht freiheitsentziehende Maßnahmen verfügbar sind und praktisch umgesetzt werden, hängt jedoch vom Fall und den zuständigen Behörden ab. Geschädigte haben ein verfassungsmäßiges Recht auf Informationen zu Ermittlungen und Verfahren. Je nach Straftat und anwendbarem Gesetz können sie Rehabilitation und Entschädigung wegen Körperverletzung, Tod, Sachverlust oder Ehrverletzung beantragen; die Vollstreckung kann sich gegen das Vermögen der Täter richten. Kosten für Gericht, Rechtsbeistand, Übersetzung, Anreise und Beweismittel unterscheiden sich je nach Fall. Der Zugang zu Rechtshilfe sollte geprüft werden. Für Strafsachen mit Kindern gelten der Children Act 2018 und gegebenenfalls Verfahren vor einem Child Court oder Child Bench, diversion, vertrauliche Verhandlungen, Beratung, Aufsicht, gemeinnützige Arbeit oder Unterbringung in einem Child Reform Home. Kinder unter 10 Jahren werden strafrechtlich nicht verfolgt. Bei Kindern von 10 bis unter 14 Jahren ist keine Geldstrafe zulässig; eine mit Haft bedrohte Straftat kann zu bis zu sechs Monaten Haft oder bis zu einem Jahr Unterbringung in einem Child Reform Home führen. Bei 14- bis unter 16-Jährigen beträgt die Höchststrafe die Hälfte der Erwachsenenstrafe, bei 16- bis unter 18-Jährigen höchstens zwei Drittel. Kinder unter 16 Jahren werden im Allgemeinen nicht inhaftiert, außer bei schweren, besonders schweren oder wiederholten Straftaten. Verkehrsdelikte unterliegen dem Motor Vehicles and Transport Management Act 2049 (1993) und seinen Regeln; Nepal Police und die zuständige Verkehrsverwaltung übernehmen unterschiedliche Aufgaben. Digitale Straftaten können unter den Electronic Transactions Act 2063 (2008) und seine Regeln, den National Penal Code oder andere Sondergesetze fallen. Das Cyber Bureau kann beispielsweise unbefugten Zugriff, Missbrauch von Systemen oder Daten und rechtswidrige Veröffentlichungen untersuchen. Strafverfahren in Nepal sind von zivilrechtlichen Ansprüchen wegen Verträgen oder privater Entschädigung zu unterscheiden, auch wenn ein Strafverfahren ebenfalls Entschädigung umfassen kann.