Politik in Südafrika

Der Staat in Südafrika besteht aus öffentlichen Institutionen, die Gesetze beschließen und anwenden, Dienstleistungen erbringen, Rechte schützen und öffentliche Mittel verwalten. Das Parlament beschließt Gesetze und beaufsichtigt die Exekutive. Gerichte wenden das Recht an und tragen dazu bei, rechtswidrige Ausübung öffentlicher Macht einzuschränken. Beamtinnen und Beamte verwalten die Regierung; unabhängige Kontrollstellen prüfen im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeit das Verhalten, die Ausgaben oder die Einhaltung von Vorschriften. Südafrika hat drei miteinander verbundene staatliche Ebenen: die nationale, die Provinz- und die Kommunalebene. Die nationale Regierung kümmert sich um Angelegenheiten, die landesweite Koordination erfordern. Die Provinzregierung arbeitet auf Provinzebene, und die Kommunalverwaltung ist für kommunale Angelegenheiten zuständig. Ihre Zuständigkeiten können ineinandergreifen, sodass an einer öffentlichen Angelegenheit mehr als eine Ebene beteiligt sein kann. Bei Wahlen können wahlberechtigte Menschen ihre Vertreterinnen und Vertreter für die nationale, die Provinz- und die Kommunalverwaltung wählen. Die Electoral Commission of South Africa, allgemein IEC genannt, organisiert Wahlen. Das Wählerverzeichnis erfasst registrierte Wählerinnen und Wähler; Wahlbezirke sind lokale Wahlgebiete. Bei der Verhältniswahl werden Sitze entsprechend dem Stimmenanteil vergeben. Diese Regelungen können zu einer Koalitionsregierung führen, wenn keine Partei genügend Sitze hat, um allein zu regieren. Wer die Politik in Südafrika verfolgt, muss daher sowohl Institutionen als auch Wahlverfahren betrachten. Institutionen üben zwischen Wahlen öffentliche Befugnisse aus; Wahlen bestimmen, wer Vertretungsmandate erhält und an der Regierungsführung mitwirken kann. Neben den Entscheidungen bei Wahlen tragen das Parlament, Gerichte, Beamtinnen und Beamte sowie unabhängige Kontrollstellen zur Rechenschaftspflicht bei.