Wahlen in Russland

Wahlen in Russland finden auf Bundes-, Regional- und Kommunalebene statt. Das zu besetzende Amt bestimmt den Stimmzettel, den Wahlkreis, die Wahlkampfregeln und das Verfahren zur Ermittlung des Ergebnisses. Die Präsidentin oder der Präsident Russlands wird durch eine landesweite Volkswahl bestimmt. Üblicherweise muss eine Kandidatin oder ein Kandidat mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten. Erreicht niemand diesen Anteil, kann eine Stichwahl stattfinden. Die Staatsduma wird nach einem System gewählt, das Verhältniswahl über Parteilisten mit Wahlkämpfen in einzelnen Wahlkreisen verbinden kann. Je nach geltenden Wahlregeln können Wählerinnen und Wähler sowohl eine Partei als auch eine Wahlkreiskandidatin oder einen Wahlkreiskandidaten wählen. Auch Regionalparlamente und Gouverneurinnen oder Gouverneure werden nach Verfahren gewählt, die Bundes- und Regionalrecht festlegen. Manche Sitze werden über Parteilisten, andere über Wahlkreise vergeben; für bestimmte regionale Ämter können besondere Auswahlverfahren gelten. Bei Kommunalwahlen geht es um örtliche Räte und an manchen Orten um lokale Exekutivämter. Die Verfahren unterscheiden sich in Russland. Manche lokalen Führungspersonen werden von den Wählerinnen und Wählern bestimmt, andere nach Verfahren, an denen örtliche Vertretungskörperschaften beteiligt sind. Die Zentrale Wahlkommission koordiniert das nationale Wahlsystem. Regionale und örtliche Wahlkommissionen organisieren die Abstimmung in ihren Gebieten. Wahllokale prüfen die Wählerverzeichnisse, geben Stimmzettel aus, zählen Stimmen und übermitteln Ergebnisse über die Wahlverwaltung. Politische Parteien, Kandidatinnen und Kandidaten, Wahlkampfgruppen, Beobachtende und Wählende haben jeweils festgelegte Rollen. Registrierungsanforderungen, Regeln zur Wahlkampffinanzierung, Medienzugang und Einschränkungen der Wählbarkeit können beeinflussen, wer auf dem Stimmzettel steht. Gewählt wird üblicherweise am zugewiesenen Wahllokal oder über ein genehmigtes alternatives Verfahren. Wählerinnen und Wähler sollten den Anweisungen der Wahlkommission folgen und das Wahlgeheimnis schützen. Wahlrecht und Verwaltungspraxis können sich ändern. Formelle Verfahren allein zeigen nicht das gesamte Ausmaß des politischen Wettbewerbs. Um eine Wahl einzuschätzen, sollten die offiziellen Regeln, die verfügbaren Kandidierenden, der Abstimmungsprozess, die Auszählung und die Möglichkeiten zur Anfechtung von Verstößen miteinander verglichen werden.