Schulden in São Tomé und Príncipe

Wer eine Zahlung versäumt, kann sich im Zahlungsverzug (mora) befinden, also mit der Zahlung im Rückstand sein. Der erste praktische Schritt ist gewöhnlich, direkt mit dem Gläubiger Kontakt aufzunehmen, da für São Tomé und Príncipe kein landesweit einheitliches System zur Umschuldung oder zum Erlass privater Verbraucherschulden belegt ist. Die BCSTP nimmt Beschwerden über Finanzinstitute entgegen, informiert, leitet Fälle weiter und kann bei der Vermittlung von Streitigkeiten helfen. Ein Beschwerdeformular (Ficha de Reclamação) ist verfügbar; mögliche Gebühren und Einreichungsfristen sollten bei der BCSTP erfragt werden. Banken und Mikrofinanzinstitute melden Kreditinformationen an die Kreditrisikodatenbank der BCSTP (Central de Riscos de Crédito, CRC), die gemeldete Kreditengagements erfasst. Kreditnehmende oder bevollmächtigte Personen können bei der BCSTP ihre eigenen CRC-Informationen anfordern und bei der Direktion für die Aufsicht über Finanzinstitute (Direcção de Supervisão de Instituições Financeiras) eine Berichtigung falscher Daten beantragen. Falsche oder ungeklärte Kreditinformationen können spätere formelle Kreditaufnahmen erschweren; die geltenden Speicher- und Löschfristen wurden jedoch nicht verifiziert. Für Steuerschulden gilt ein anderes Verfahren. Die Steuerverwaltung bearbeitet staatliche Forderungen nach dem Steuerverfahrensgesetzbuch (Código do Processo e Procedimento Tributário, CPPT). Die Stellen in São Tomé und die Steuerdelegation von Príncipe (Delegação dos Impostos do Príncipe) bearbeiten Fälle in ihrem jeweiligen Gebiet. Für eine feststehende, berechnete und fällige Steuerschuld kann auf Grundlage eines vollstreckbaren Bescheids oder Titels eine steuerliche Vollstreckung (execução fiscal) eingeleitet werden. Die Behörde kann Vermögenswerte oder Rechte pfänden (penhora); das CPPT sieht Ratenzahlungen vor. Örtliche Fristen und Kosten hängen vom Fall ab und sollten beim zuständigen Finanzamt bestätigt werden. Bei der Vollstreckung privater Kredite können execução, penhora oder eine Hypothek (hipoteca) eine Rolle spielen. Das detaillierte Verfahren und der Schutz bei Bank- oder Privatdarlehen sind in den verfügbaren lokalen Quellen jedoch nicht vollständig belegt. Insolvenz (insolvência) und Konkurs (falência) sind im lokalen Recht gebräuchliche Begriffe, insbesondere im Unternehmens- und Arbeitskontext. Ein verlässlich belegtes persönliches Insolvenzverfahren, ein automatischer Vollstreckungsaufschub oder ein allgemeiner Erlass privater Schulden wurde nicht festgestellt. Kredite sind schwer zugänglich. Die formelle Kreditvergabe an den Privatsektor lag nach den untersuchten Erkenntnissen bei weniger als 8 Prozent des BIP, gegenüber zuvor etwa 24 Prozent; nur 22,5 Prozent der Erwachsenen verfügten über ein Konto. Im untersten Wohlstandsquintil hatten im vorangegangenen Zwölfmonatszeitraum weniger als 1 Prozent einen Kredit aufgenommen. Eine Konsultation zum Nationalen Aktionsplan von 2024 schlug für neue Kredite eine maximale Schuldenquote von 40 Prozent des monatlichen Nettoeinkommens vor (taxa de esforço). Der endgültige Rechtsstatus und die bindende Wirkung des Vorschlags wurden nicht bestätigt. Öffentliche Schulden sind gesondert von Haushaltsschulden zu betrachten. 2024 belief sich die öffentliche und staatlich garantierte Verschuldung auf 64,8 Prozent des BIP; davon entfielen 34,4 Prozent des BIP auf Auslandsschulden. Offene externe Rückstände aus der Zeit nach der HIPC-Initiative lagen bei etwa 1,3 Prozent des BIP beziehungsweise 10,8 Millionen US-Dollar. Offene Rechnungen privater Lieferanten beliefen sich auf etwa 36,6 Millionen US-Dollar; die Rückstände von EMAE bei ENCO wurden mit etwa 191 Millionen US-Dollar oder 23,1 Prozent des BIP angegeben. Zudem wurde ein umstrittener Vorschuss Nigerias von 30 Millionen US-Dollar verzeichnet. Die Nachhaltigkeitsbewertung des IWF für 2025 stufte São Tomé und Príncipe wegen ungelöster externer Zahlungsrückstände als überschuldet ein, prognostizierte jedoch unter Annahmen zu Reformen und Haushaltskonsolidierung Rückzahlungsfähigkeit. Öffentliche bilaterale Verhandlungen mit Angola, Brasilien und Äquatorialguinea sowie kooperative Vereinbarungen mit Lieferanten zeigen, dass Umschuldungen individuell ausgehandelt werden, statt über ein allgemeines System zu laufen.