Wahlen in São Tomé und Príncipe

Die Nationale Wahlkommission (Comissão Eleitoral Nacional, CEN) organisiert und beaufsichtigt Wahlen in São Tomé und Príncipe. Sie verwaltet die Wählerregistrierung, koordiniert Wahlkommissionen in den Bezirken, auf Príncipe und in der Diaspora, erlässt operative Regeln, überwacht Wahlkämpfe, akkreditiert Beobachter und veröffentlicht vorläufige Ergebnisse. Das Verfassungsgericht (Tribunal Constitucional, TC) bestätigt die endgültige Auszählung, verkündet das Ergebnis und entscheidet über Wahlanfechtungen in seinem Zuständigkeitsbereich. Präsidentschaftswahlen erfolgen in direkter Wahl. Ein Kandidat benötigt mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen; leere und ungültige Stimmzettel zählen für diese Mehrheit nicht. Erreicht kein Kandidat diesen Schwellenwert, findet 21 Tage später eine Stichwahl statt. Präsidentschaftskandidaten müssen gebürtige Staatsangehörige São Tomés sein, einen Elternteil aus São Tomé haben, älter als 35 Jahre sein, keine zweite Staatsangehörigkeit besitzen und mindestens drei Jahre dauerhaft im Land gelebt haben. Für eine Nominierung sind 500 bis 1.000 registrierte Unterstützer erforderlich; die Unterlagen müssen dem TC spätestens 45 Tage vor der Wahl vorliegen. Die Nationalversammlung (Assembleia Nacional) hat 55 Sitze und eine vierjährige Amtszeit. Bei Parlamentswahlen gelten geschlossene Parteilisten. Wähler stimmen also für eine Liste und nicht für einzelne Kandidaten. Die Sitze werden nach dem Proportionalverfahren der d’Hondtschen Durchschnittsmethode (método da média de Hondt) verteilt. Wahlkreise umfassen die nationalen Bezirke, die Autonome Region Príncipe sowie Diasporawahlkreise für Afrika und Europa. Jeder nationale Wahlkreis erhält vier Grundsitze, jeder Diasporawahlkreis einen; die übrigen nationalen Sitze werden proportional zur Zahl der registrierten Wähler verteilt. Parteien, Koalitionen und Bürgergruppen können Listen einreichen. Die Stimmabgabe ist frei und erfolgt gewöhnlich persönlich am zugewiesenen Wahllokal. Wähler müssen den erforderlichen Identitätsnachweis vorzeigen und im Wählerregister stehen, den Stimmzettel markieren und falten sowie das vorgeschriebene Verfahren mit unauslöschlicher Tinte befolgen. Ein beschädigter Stimmzettel kann ersetzt werden. Sichtbar kranke oder behinderte Wähler können von einer Person ihrer Wahl unterstützt werden, die das Wahlgeheimnis wahren muss. Briefwahl ist auf Angehörige des Militärs und der Sicherheitskräfte, Beschäftigte im Gesundheitswesen, in der Seefahrt und an Flughäfen sowie CEN-Mitglieder mit Wahlaufgaben beschränkt. Der Antrag wird gewöhnlich zwischen zehn und fünf Tagen vor der Wahl bei der zuständigen Wahlkommission eingereicht und mit einem Beschäftigungs- oder Dienstnachweis versehen. Die Wahlregistrierung ist landesweit, verpflichtend, amtlich und grundsätzlich dauerhaft; sie wird jährlich aktualisiert. In einem Wahljahr muss die Registrierung normalerweise mindestens sechs Monate vor der Wahl abgeschlossen sein. Die Registrierung der Diaspora setzt eine bedeutende Gemeinschaft und die Abstimmung mit diplomatischen oder konsularischen Vertretungen voraus. Menschen mit mehreren Staatsangehörigkeiten können wählen, wenn sie ihren ständigen Wohnsitz im betreffenden Wahlkreis haben und dort registriert sind. Kommunal- und Regionalwahlen umfassen sechs Bezirksversammlungen auf São Tomé und die Regionalversammlung von Príncipe. Bezirksversammlungen wählen jeweils die zuständige Bezirkskammer (Câmara Distrital); die Regionalversammlung wird direkt gewählt. Kommunale Amtszeiten dauern drei Jahre. Kommunal- und Regionalwahlen unterliegen Sondergesetzen mit proportionalen Listenregeln. Bei der Wahl 2022 wurden 68 Bezirksmandate und neun Regionalmandate vergeben. Wahlhelfer im Wahllokal zählen die Stimmzettel unmittelbar nach Schließung aus und halten das Ergebnis in einem Protokoll fest. Die Auszählung auf Bezirks-, Regional- und Diasporaebene beginnt am folgenden Tag um 09:00 Uhr. Die CEN veröffentlicht vorläufige Ergebnisse, während der TC die allgemeine Schlussauszählung und Bestätigung vornimmt. Die erste Sitzung der Nationalversammlung findet innerhalb von 30 Tagen nach Bekanntgabe des endgültigen Ergebnisses statt. Wird die Nationalversammlung aufgelöst, muss innerhalb von 90 Tagen eine Neuwahl stattfinden. Der Präsident ernennt den Premierminister (Primeiro-Ministro) nach Anhörung der Parlamentsparteien und unter Berücksichtigung des Wahlergebnisses; die Nationalversammlung bestätigt das Regierungsprogramm. Im Wahlzyklus 2026 fand die Präsidentschaftswahl am 19. Juli 2026 statt. Der TC erklärte Carlos Vila Nova am 28. Juli 2026 zum Gewählten. Parlaments-, Kommunal- und Regionalwahlen waren für den 27. September 2026 angesetzt. Bei der Parlamentswahl 2022 lag die Wahlbeteiligung bei 65,4 Prozent; 80.132 von 122.596 registrierten Wählern stimmten ab. Wahlbeobachter berichteten von insgesamt geordneten und transparenten Abstimmungen und Auszählungen, wiesen jedoch auf Verzögerungen bei der Verarbeitung der Ergebnisse auf Bezirksebene sowie spätere Bedenken wegen sinkender Beteiligung und mangelnder Einbeziehung hin.