Arbeitsrecht in Turkmenistan

Beschäftigung in Turkmenistan wird grundsätzlich durch das Arbeitsgesetzbuch geregelt, auch wenn die Parteien ihre Vereinbarung als zivilrechtlichen Vertrag bezeichnen, die Arbeit tatsächlich aber abhängige Beschäftigung ist. Beschäftigte haben das Recht, Beruf und Arbeitsort frei zu wählen, gleichen Lohn zu erhalten, unter sicheren Bedingungen zu arbeiten und Schutz vor Arbeitslosigkeit zu bekommen. Diskriminierung wegen Nationalität, ethnischer Zugehörigkeit, Geschlecht, Herkunft, Status, Wohnort, Sprache, Alter, Religion, politischer Meinung oder Parteizugehörigkeit ist verboten. Örtliche Betriebsregeln und Tarifverträge können besseren Schutz bieten, dürfen aber gesetzliche Mindestgarantien nicht unterschreiten. Ein Arbeitsverhältnis kann unbefristet oder befristet sein. Ein befristeter Vertrag darf normalerweise höchstens fünf Jahre dauern und braucht einen gesetzlich oder tatsächlich zulässigen Grund, etwa die Vertretung einer abwesenden beschäftigten Person, Saisonarbeit, Arbeit im Ausland, ein Projekt oder eine Beschäftigung bei einem kleinen oder privaten Arbeitgeber. Eine nicht gerechtfertigte Befristung kann als unbefristetes Arbeitsverhältnis gelten. Der Arbeitgeber erlässt im Allgemeinen auf Grundlage eines schriftlichen Antrags eine Einstellungsverfügung; ein privater Arbeitgeber und eine beschäftigte Person schließen einen schriftlichen Vertrag. Die tatsächliche Arbeitsaufnahme kann ein Arbeitsverhältnis begründen; die Verfügung muss danach innerhalb von drei Kalendertagen erlassen werden. Erforderlich sein können Ausweis, militärisches Dokument, трудовая книжка (Arbeitsbuch), Qualifikationsnachweise und gegebenenfalls ärztliche Unterlagen. Der Arbeitgeber muss die Verfügung innerhalb von drei Tagen zur Einsicht vorlegen. Eine Probezeit darf normalerweise drei Monate, für Leitungspositionen sechs Monate nicht überschreiten; sie ist für mehrere Gruppen ausgeschlossen, darunter unter 18-Jährige, Schwangere, Beschäftigte mit Behinderung, Eltern eines Kindes unter drei Jahren sowie Saison- und Aushilfskräfte. Das allgemeine Mindestalter für einen Arbeitsvertrag beträgt 18 Jahre. Jüngere Beschäftigte dürfen nur in eng festgelegten Fällen und mit der erforderlichen Zustimmung der minderjährigen Person, ihrer Eltern oder Vormunde und der Vormundschaftsbehörde beschäftigt werden. Unter 16-Jährige dürfen höchstens 24 Stunden pro Woche arbeiten, 16- bis 18-Jährige höchstens 36 Stunden. Minderjährige benötigen vor der Beschäftigung eine ärztliche Untersuchung. Beschäftigte müssen die vereinbarte Arbeit erledigen, rechtmäßige Anweisungen und Betriebsdisziplin befolgen, Sicherheitsvorschriften einhalten, vertrauliche Informationen schützen und Eigentum des Arbeitgebers sorgsam behandeln. Arbeitgeber müssen Arbeit und Arbeitsplatz bereitstellen, Lohn zahlen, Arbeitszeit erfassen, Rentenversicherung organisieren, personenbezogene Daten schützen, Beschäftigungsunterlagen aufbewahren, Sicherheitsunterweisung und Zugang für Beschäftigtenvertretungen gewährleisten und gesetzlich anerkannte Schäden ersetzen. Ein Arbeitgeber muss die Arbeit einstellen, wenn ihre Fortsetzung Leben oder Gesundheit gefährden würde. Die normale Arbeitszeit ist auf 40 Stunden pro Woche begrenzt. Arbeit unter gefährlichen oder gesundheitsschädlichen Bedingungen ist auf 36 Stunden beschränkt; eine beschäftigte Person mit Behinderung kann auf Grundlage einer Empfehlung des MSЕК eine verkürzte Arbeitswoche von mindestens 36 Stunden ohne Lohnkürzung erhalten. Nachtarbeit dauert von 22:00 bis 06:00 Uhr und verkürzt eine Schicht normalerweise um eine Stunde. Teilzeitarbeit kann vereinbart werden; auf Antrag muss der Arbeitgeber sie Schwangeren, Eltern eines Kindes unter 14 Jahren und pflegenden Personen gewähren. Überstunden sind nur in Ausnahmefällen mit schriftlicher Zustimmung zulässig, im Allgemeinen auf vier Stunden in zwei aufeinanderfolgenden Tagen und 120 Stunden pro Jahr begrenzt und für Schwangere sowie unter 18-Jährige ausgeschlossen. Überstunden werden mit dem Doppelten des normalen Satzes bezahlt oder durch Freizeit ausgeglichen. Die wöchentliche Ruhezeit muss mindestens 42 Stunden betragen; eine Fünftagewoche hat normalerweise zwei Ruhetage, eine Sechstagewoche einen. Der Jahresurlaub dauert normalerweise 30 Kalendertage. Lehrkräfte, Leitungen im Bildungswesen und Menschen mit Behinderung erhalten 45 Tage; Promovierende erhalten 45 Tage, кандидаты наук 36 Tage. Der erste Jahresurlaubsanspruch entsteht im Allgemeinen nach 11 Arbeitsmonaten; der Arbeitgeber sollte den Urlaub mindestens 15 Tage vorher ankündigen. Gefährliche Arbeit bringt abhängig von den Bedingungen drei bis 15 zusätzliche Urlaubstage. Es gelten besondere Mutterschutzregeln; unbezahlte Kinderbetreuungszeit kann bis zum dritten Geburtstag eines Kindes dauern, wobei der Arbeitsplatz erhalten bleibt und eine staatliche Leistung gelten kann. Bei Beendigung müssen nicht genommener Grund- und Zusatzurlaub nach den einschlägigen Regeln abgegolten werden. Der gesetzliche Mindestlohn beträgt seit dem 1. Januar 2025 monatlich 1.410 TMT; die geprüften amtlichen Quellen enthielten keinen neueren Betrag für 2026. Löhne müssen im Allgemeinen mindestens zweimal pro Monat ausgezahlt werden. Urlaubsentgelt ist spätestens einen Tag vor Urlaubsbeginn fällig. Die Zahlung erfolgt in Geld; auf Wunsch der beschäftigten Person kann sie per Banküberweisung erfolgen. Nachtarbeit ist mindestens mit dem 1,5-Fachen des normalen Satzes zu vergüten, Arbeit an Wochenenden und Feiertagen doppelt oder mit Freizeitausgleich. Wird die Arbeit aus Gründen eingestellt, die die beschäftigte Person nicht verursacht hat, beträgt die Zahlung mindestens zwei Drittel des anwendbaren Tarif- oder Gehaltssatzes. Lohnabzüge sind im Allgemeinen auf 20 Prozent begrenzt; in besonderen Fällen können sie 50 Prozent erreichen. Bei bestimmten Vollstreckungstiteln müssen der beschäftigten Person mindestens 50 Prozent des Lohns verbleiben. Arbeitsschutz ist eine staatliche Aufgabe. Arbeitgeber bewerten Risiken, stellen Unterweisung, persönliche Schutzausrüstung, ärztliche Untersuchungen und Erste Hilfe sicher und melden Arbeitsunfälle. Arbeitgeber mit mehr als 50 Beschäftigten müssen einen Arbeitsschutzdienst oder Sicherheitsingenieur beschäftigen; zusätzlich kann ein gemeinsamer Arbeitsschutzausschuss bestehen. Turkmenstandartlary kann Arbeitsbedingungen kontrollieren, Unfälle untersuchen, Anordnungen erlassen, unsichere Tätigkeiten aussetzen und Sanktionen verhängen. Ärztliche Untersuchungen sind für mehrere Gruppen vorgeschrieben, darunter unter 18-Jährige, Männer ab 62 Jahren, Frauen ab 57 Jahren, Beschäftigte mit Behinderung sowie Personen in Nachtarbeit oder gefährlichen, Transport-, Gesundheits-, Lebensmittel- oder Bildungsberufen. Ein Arbeitsunfall oder eine Berufskrankheit kann zum Ersatz der verlorenen Erwerbsfähigkeit, zusätzlicher Ausgaben und, falls anwendbar, zu einer Pauschalzahlung führen. Zwangsarbeit ist verboten; enge Ausnahmen gelten für Wehrdienst, Unfall- oder Katastrophenhilfe, Notfälle, gerichtliche Entscheidungen und disziplinarische Arbeit. Frühere Ausnahmen für staatsbürgerliche Pflichten wurden am 30. November 2024 aufgehoben, doch internationale Beobachtung weist weiterhin auf das Risiko staatlich gelenkter Zwangsmobilisierung hin, besonders während der Baumwollernte. Bei der Bewertung von Beschäftigung in Landwirtschaft und verwandten Lieferketten sind deshalb Branche, Region und tatsächliche Arbeitsbedingungen relevant. Arbeitgeber können eine Verwarnung, einen Verweis, einen strengen Verweis, eine vorübergehende Herabstufung von bis zu drei Monaten oder eine Kündigung verhängen. Vor einer Disziplinarmaßnahme muss der Arbeitgeber eine schriftliche Erklärung verlangen. Beschäftigte haben das gesetzliche Recht, Gewerkschaften zu gründen oder ihnen beizutreten. Nach dem Gewerkschaftsgesetz dürfen registrierte Gewerkschaften Beschäftigte vertreten, Tarifverträge verhandeln, Arbeitsbedingungen kontrollieren, an Unfalluntersuchungen mitwirken und Beschäftigte vor Gericht vertreten. Tarifverträge können auf staatlicher, territorialer, Branchen- oder Unternehmensebene gelten und dauern üblicherweise ein bis drei Jahre. Die geprüfte Gesetzgebung bestätigte keinen unabhängigen Streikmechanismus. Ein individueller Arbeitsstreit kann mit direkten Verhandlungen beginnen und an eine Arbeitsstreitkommission gehen; wo verfügbar, kann eine Gewerkschaft mitwirken. Die Kommission entscheidet im Allgemeinen innerhalb von 10 Kalendertagen; eine Anfechtung ist gewöhnlich innerhalb von 10 Tagen einzureichen. Bei Wiedereinstellung, Kündigungsgrund oder -datum, Lohn während erzwungener Abwesenheit, Gesundheits- oder Sachschäden sowie Einstellungsablehnung kann die beschäftigte Person direkt vor Gericht gehen. Die übliche gerichtliche Frist beträgt einen Monat für Wiedereinstellung und drei Monate für andere Beschäftigungsansprüche; Arbeitgeberansprüche auf Ersatz von Sachschäden verjähren im Allgemeinen nach einem Jahr, Ansprüche wegen Gesundheitsschäden haben keine Verjährungsfrist. Beschäftigte sind von Gerichtsgebühren in Arbeitssachen befreit. Kollektivstreitigkeiten erfordern schriftliche Forderungen, eine Antwort des Arbeitgebers innerhalb von drei Arbeitstagen, Schlichtung und eine Streitkommission; innerhalb der gesetzlich festgelegten Fristen kann ein Gerichtsverfahren folgen. Beschäftigte kündigen normalerweise mit zwei Wochen schriftlicher Frist. Die Parteien können den Vertrag jederzeit schriftlich einvernehmlich beenden. Arbeitgeberseitige Kündigung kann wegen Liquidation, Stellenabbau, unzureichender Qualifikation, bestimmter Änderungen bei Leitungsfunktionen, einer länger als vier Monate dauernden Krankheit, wiederholter Pflichtverletzungen, mehr als drei Stunden unentschuldigter Abwesenheit, Trunkenheit, schwerer Sicherheitsverstöße oder falscher Dokumente erfolgen. Die Kündigungsfrist beträgt normalerweise zwei Monate bei Liquidation oder Stellenabbau und zwei Wochen bei unzureichender Qualifikation oder Befristungsende. Die Abfindung beträgt typischerweise zwei durchschnittliche Wochenlöhne oder bei Liquidation und Stellenabbau einen Monatslohn; Fortzahlungen können bis zu zwei Monate dauern und in berechtigten Fällen nach rechtzeitiger Registrierung beim Arbeitsvermittlungsdienst einen dritten Monat umfassen. Schlusslohn, трудовая книжка und Kündigungsverfügung sind am Beendigungstag oder bei Fälligkeit der Zahlung auszuhändigen. Eine rechtswidrige Kündigung kann zu Wiedereinstellung, Nachzahlung und auf Antrag zu zusätzlicher Entschädigung von mindestens drei durchschnittlichen Monatslöhnen führen. Staatliche Arbeitsvermittlungsdienste bieten kostenlose Unterstützung bei der Arbeitssuche; das Bevölkerungsbeschäftigungsportal von 2026 bietet einen zusätzlichen Zugang. 2025 meldete das Ministerium für Arbeit und Sozialschutz 3.867 Arbeitsinspektionen, Verstöße in 2.352 Fällen und 3.040 Sanktionen oder sonstige Maßnahmen. Ministerium, regionale Arbeits- und Beschäftigungsstellen, Justizministerium, Turkmenstandartlary, örtliche staatliche Stellen, Gewerkschaften, Arbeitsstreitkommissionen und Gerichte haben unterschiedliche Zuständigkeiten. Welche Stelle richtig ist, hängt davon ab, ob es um Arbeitsvermittlung, Vertragsunterlagen, Sicherheit, kollektive Vertretung, Zahlung, Kündigung oder gerichtliche Durchsetzung geht.