Medien in Turkmenistan

Staatliche Medien stellen in Turkmenistan den Großteil der Nachrichten und öffentlichen Informationen bereit. Zu den Printmedien gehören Türkmenistan, Нейтральный Туркменистан, Watan, Galkynyş, Nesil, Aşgabat, Adalat, Türkmen dili und Esger. Zu den staatlichen Fernsehsendern zählen Altyn Asyr: Turkmenistan, Yashlyk, Miras, Aşgabat, Türkmen owazy und Turkmenistan sport sowie vier Radioprogramme. Ihre Inhalte orientieren sich im Allgemeinen an der Regierung und der Kommunikation des Präsidenten. Ausländische Zeitungen und Veröffentlichungen sind schwer erhältlich; unabhängige inländische Presse, die frei arbeitet, ist nicht zuverlässig belegt. Das Mediengesetz von 2012, geändert 2013, 2016 und 2018, bildet eine formelle Grundlage für Medienfreiheit, Informationszugang und journalistische Rechte. Staatliche Stellen, lokale Behörden, Parteien, öffentliche Vereinigungen, juristische Personen und Bürgerinnen und Bürger ab 18 Jahren können Medien nach den geltenden Registrierungsregeln gründen. Staatliche Medien folgen den Registrierungsverfahren des Ministerkabinetts; andere Redaktionen registrieren sich als juristische Personen. Eine registrierte Publikation hat nach Erhalt ihrer Bescheinigung im Allgemeinen bis zu ein Jahr Zeit, den Betrieb aufzunehmen. Das Kommunikationsministerium, TurkmenTelekom und TMCELL gehören zu den mit Kommunikation und digitalem Zugang verbundenen Stellen; die Staatliche Nachrichtenagentur Turkmenistans, auch TDH genannt, produziert offizielle Nachrichten. Das Fernseh- und Hörfunkgesetz erlaubt staatlichen Rundfunk und beschreibt öffentlich-rechtlichen Rundfunk unter Beteiligung von Bürgergesellschaft und Zivilgesellschaft. Ein unabhängiger, funktionierender öffentlich-rechtlicher Sender ist nicht verlässlich dokumentiert. Formelle Beteiligungsrechte bieten daher nicht dieselbe praktische Auswahl an Standpunkten wie ein pluralistisches Rundfunksystem. In der Bewertung von Freedom House für 2025 erhielten mehrere Indikatoren zu politischem Medienzugang, unabhängigem Journalismus und Onlinefreiheit null Punkte. Belet, betrieben von JAN Technology, ist der am klarsten dokumentierte private lokale Mediendienst. Er bietet Filme und Video-on-Demand, Live-Fernsehen und Sport über befristete kostenpflichtige Abonnements oder Geschenkkarten. Der Standardzugang umfasst Filme; Premium bietet zusätzlich Live-Sport. In den zugänglichen Bedingungen ist kein aktueller Abonnementpreis angegeben. Ein Konto und eine turkmenische Telefonnummer sind erforderlich; territoriale oder IP-Beschränkungen können den Zugang einschränken. Nutzer müssen grundsätzlich mindestens 18 Jahre alt sein; Minderjährige dürfen den Dienst unter Aufsicht Erwachsener nutzen. Der Dienst ist privat und nicht kommerziell; Kopieren und Weiterverkauf sind untersagt. Die Verwaltung kann Inhalte, Konten oder Zugang ohne Vorankündigung ändern, entfernen oder sperren. Die Verfassung schützt formell das Suchen, Empfangen und Verbreiten von Informationen mit gesetzlich nicht verbotenen Mitteln. Das Mediengesetz schützt den Informationszugang und untersagt Zensur oder Eingriffe in die Medienarbeit. Das Internetgesetz beschränkt geschützte Informationen, Beleidigungen des Präsidenten, Verleumdung, Gewalt-, Kriegs- und Hasspropaganda, Pornografie, Anstiftung zu Straftaten und Verletzungen geistigen Eigentums. Der formelle Schutz des Internetzugangs und der Gleichbehandlung steht somit weitreichenden Beschränkungen und einer großen Lücke zwischen Gesetzeswortlaut und Alltagspraxis gegenüber. Journalismus ist formell ein freier Beruf ohne Berufslizenz. Journalisten dürfen Informationen suchen, anfordern, erhalten und verbreiten, Behörden und Pressestellen aufsuchen, Dokumente einsehen, soweit diese keine geschützten Geheimnisse enthalten, und Aufnahmen oder Fotos anfertigen, wenn das Gesetz es erlaubt. Sie dürfen Quellen überprüfen und gefälschte oder rechtswidrige Aufträge ablehnen. Akkreditierungen werden von den zuständigen staatlichen Stellen nach den Regeln des Ministerkabinetts bearbeitet; ausländische Journalisten erhalten nach Akkreditierung formell gleichwertige Rechte. In der Praxis können unabhängige Berichte dazu führen, dass Journalisten, Quellen und Angehörige Druck, Festnahme, Misshandlung und politisch motivierter Strafverfolgung ausgesetzt werden. Das Gesetz über die Rechte des Kindes fördert den Zugang zu altersgerechten Informationen aus verschiedenen Quellen und beschränkt den Zugang von Kindern zu Inhalten über Krieg, Grausamkeit, Gewalt, rassistische oder religiöse Diskriminierung und andere entwicklungsgefährdende Themen. Für Belet gelten Altersgrenzen und Aufsicht durch Erwachsene. Berichten zufolge kontrollieren Schule und Polizei Mobiltelefone und befragen Eltern zur VPN- oder Social-Media-Nutzung. Eine verlässliche nationale Struktur für Jugendmedien oder Medienkompetenz ist nicht dokumentiert. Viele globale soziale Netzwerke und Nachrichtendienste sind gesperrt oder nur schwer erreichbar. WhatsApp war im Februar 2026 kurzzeitig fünf Tage lang ohne VPN erreichbar, wurde danach jedoch erneut gesperrt. VPN- und Tor-Nutzung dienen als informelle Umgehungsmöglichkeiten, können aber ebenfalls gesperrt oder überwacht werden. Nutzer, Anbieter und Familien waren Berichten zufolge Befragungen, Gerätekontrollen, Internetausfällen, schriftlichen Verzichtserklärungen und strafrechtlichen Risiken ausgesetzt. Eine verlässliche amtliche Liste erlaubter Plattformen gibt es nicht. Ministeriumsverzeichnisse nennen Onlinefernsehen, IPTV, TelecomWiFi und elektronische Behördendienste; aktuelle Standardtarife und Abdeckungszahlen des Internets sind jedoch nicht transparent verfügbar.