Wahlen in der Ukraine

Wahlen sind ein verfassungsmäßiger Weg für die Bürgerinnen und Bürger der Ukraine, an der Ausübung öffentlicher Gewalt mitzuwirken. Die Wählenden bestimmen Einzelpersonen oder Parteilisten; die gewählten Organe erhalten nach den einschlägigen Regeln für eine festgelegte Amtszeit Befugnisse. Die Zentrale Wahlkommission, auf Ukrainisch Tsentralna vyborcha komisiia, ist die wichtigste nationale Wahlbehörde. Sie legt viele Wahlverfahren fest oder beaufsichtigt sie, wahrt Standards der Wahlverwaltung und veröffentlicht amtliche Wahlinformationen. Örtliche Wahlkommissionen helfen dabei, die Abstimmung und Auszählung in bestimmten Gebieten zu organisieren. In der Ukraine gibt es verschiedene Arten von Wahlen. Bei Präsidentschaftswahlen wird das Staatsoberhaupt gewählt, bei Parlamentswahlen die Abgeordneten der Werchowna Rada und bei Kommunalwahlen Gemeinderäte sowie bestimmte kommunale Amtsträger. Stimmzettel und Auszählungsverfahren können sich je nach Amt unterscheiden. Das Wahlsystem kann Parteilisten, Wahlkreise und eine Stichwahl verbinden. Vereinfacht gesagt werden manche Kandidaten direkt gewählt, manche Sitze entsprechend der Unterstützung für Parteien verteilt und eine zweite Abstimmung kann stattfinden, wenn im ersten Wahlgang kein Kandidat das erforderliche Ergebnis erreicht. Die Wahl beruht auf dem allgemeinen Wahlrecht für wahlberechtigte erwachsene Bürgerinnen und Bürger, gleichen Wahlrechten und geheimer Abstimmung. Bei einer geheimen Abstimmung darf niemand die persönliche Wahl einer Person sehen oder erzwingen können. Nötigung, Stimmenkauf, Einschüchterung und Wahlfälschung untergraben die Wahl. Vor der Abstimmung muss eine Person üblicherweise im richtigen Wählerverzeichnis eingetragen sein und am zugewiesenen Wahllokal oder über ein gesetzlich verfügbares Verfahren wählen. Die Wählenden erhalten einen Stimmzettel, kennzeichnen ihn unbeobachtet, werfen ihn in die Wahlurne und dürfen beobachten, ob das Verfahren regelkonform abläuft, ohne es zu stören. Nach Ende der Abstimmung zählen die Wahlhelfer die Stimmzettel und erstellen Protokolle. Die Wahlkommissionen stellen die Ergebnisse zusammen, behandeln dokumentierte Beschwerden und übermitteln die Ergebnisse über das amtliche System. Die zuständige Behörde gibt anschließend das rechtlich anerkannte Ergebnis bekannt. Parteien, Kandidaten, Beobachter, Journalisten und Wählende tragen alle zur Integrität der Wahl bei. Bürgerinnen und Bürger können Programme vergleichen, Informationen über Kandidaten prüfen, Debatten verfolgen, Verstöße melden und beurteilen, ob Versprechen realistisch sind. Eine Wahl besteht nicht nur aus dem Wahltag, sondern auch aus Registrierung, Wahlkampf, Aufsicht, Auszählung und möglichen Überprüfungen. Für Ausnahmezustände gelten in der Ukraine besondere gesetzliche Regelungen, auch für Zeiten, in denen sich ordentliche Wahlverfahren nicht sicher durchführen lassen. Zeitpunkt und Ablauf von Wahlen müssen deshalb anhand der anwendbaren Verfassungs- und Wahlvorschriften geprüft werden, statt sie aus einem üblichen Kalender abzuleiten. Der beständige Grundsatz ist, dass Wahlen ein rechtmäßiges, sicheres und überprüfbares Verfahren erfordern.